Landau Einblicke in die EU-Politik

„Europa- Neue Heimstätte oder abgeschottete Festung?“- so lautete ein Planspiel zur europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik, mit dem sich die Schüler der zehnten Jahrgangsstufe an Trifels-Gymnasium beschäftigten. Wie sollen die Mitgliedsstaaten mit den Flüchtlingen umgehen? Soll es strengere Kontrollen an Europas Außengrenzen geben? Wie kann die Integration der Flüchtlinge gelingen? Zu einer Diskussionsrunde war der rheinland-pfälzische Landesbeauftragten für Migration und Integration, Miguel Vicente, gekommen.

Und er musste sich durchaus kritischen Schülerfragen stellen. Die 65 Jugendlichen waren unter anderem in die Kommissionsgruppe, den Ministerrat, aber auch als Interessens- und Pressevertreter eingeteilt und bezogen entsprechend ihrer Rollen Stellung. „Wie könnte eine perfekte Flüchtlingspolitik aussehen?“, lautete eine Schülerfrage. Vicente räumte ein, dass es derzeit schlecht läuft, da die Interessen der EU-Staaten weit auseinander gingen. „Manchmal ist es kompliziert, auf europäischer Ebene Politik zu machen“, was der Schülergruppe schnell klar wurde. Die Fragen nach sicheren Fluchtwegen, der besseren Verteilung von geflohenen Menschen und die Bekämpfung von Fluchtursachen bereitete den Zehntklässlern ordentlich Kopfzerbrechen. „Etwa 3000 Menschen sind in diesem Jahr im Mittelmeer ertrunken“, verdeutlichte der Landesbeauftragte, bevor auf die Grenz- und Küstenwache der EU „Frontex“ einging. Deren Aufgabe sei es seiner Ansicht nach, die Flüchtlinge davon abzuhalten, nach Europa zu kommen, was äußerst problematisch sei. „Es geht darum, Grenzen zu schützen, nicht Menschen“, kritisierte er die derzeitige Situation und sprach sich für eine Änderung aus. Auch auf die Frage „Wie stehen Sie zum Verteilungsschlüssel?“ räumte Vicente ein: „Ich sehe keine Mehrheit im Moment für eine schnelle und gute Lösung“, die Grenzen abzuschotten sei allerdings keine gute Option. So erlebten die Schüler während des Planspiels und durch Vicentes Ausführungen, wie schwierig es ist, demokratische Kompromisse auszuhandeln. Dabei überwog das Verständnis für die Situation der Flüchtlinge, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. „Nehmen wir Somalia als Beispiel. Das Land versinkt seit 30 Jahren im Chaos“, führte der in Spanien geborene Vicente aus. Fluchtursachen im Land bekämpfen oder den Menschen in Europa eine neue Chance geben? Lösungen brachte die Diskussionsrunde keine, dafür aber tiefe Einblicke in die aktuelle Asyl- und Flüchtlingspolitik, mit dem Fazit, dass diese dringend reformiert werden müsse.