Kommentar Einbahnstraßen-Volte: Landau macht den Merz

Einbahnstraßen abschaffen, indem man mehr Einbahnstraßen schafft – das ist ein spektakuläres Manöver. Das auch Glaubwürdigkeit kostet.

Der Auftrag des Stadtrats war klar: Die Einbahnstraßen im Zentrum rund um die Sparkasse kommen weg. Die Umsetzung macht sprachlos: Einbahnstraßen ersetzen Einbahnstraßen. Die Weißquartier- und die Reduitstraße sollen künftig in je nur eine Richtung befahrbahr sein, die Ostbahnstraße dazwischen in beide.

Die Landauer SPD, die CDU und die FWG legen damit ein politisches Manöver hin, das neuerdings als „Merz-Volte“ bekannt geworden ist. Wir erinnern uns: Der designierte CDU-Kanzler hat im Wahlkampf betont, dass Schulden Teufelszeug seien und er lieber in die Hölle fahre, als Geld zu leihen – nur um zufällig kurz nach seinem Sieg zu erkennen, dass man besser mit Geld regiert als ohne.

Die Art und Weise ist das Problem

Es hat zu den Einbahnstraßen zwei Bürgerbeteiligungen gegeben – eine online, eine im Universum. Spannend: Bei beiden hat sich die Mehrheit der Teilnehmer für den Beibehalt des Status quo ausgesprochen. Sozialdemokrat Florian Maier hat recht, Bürgerbeteiligung ist kein Bürgerentscheid – aber wenn man die Menschen fragt, weckt man Erwartungen. Die jetzt zu enttäuschen, ist unklug. Vor allem, wenn man wie die CDU und die SPD vor der Kommunalwahl bessere Beteiligung wie eine Monstranz vor sich hergetragen hat. Glaubwürdiges Verhalten sieht anders aus.

Die neue Lösung scheint auf dem Papier besser als die bisherige. Der Vorschlag ist gut. Aber nachdem man Einbahnstraßen so verteufelt hat, mit Einbahnstraßen als Lösung zu kommen, wirkt unseriös.