Landau Alleingang nicht ohne Risiko

Die vielen Bundesmittel für Landau sind ein schöner Erfolg, aber der hat auch eine Kehrseite.

Die schnelle Förderzusage aus Berlin zeigt: Erstens hat der Bund offenbar immer noch reichlich Geld, Krise hin oder her. Zweitens: Die Sorge um die Zukunft unserer Städte ist beim Bund offenbar größer, als es im privilegierten Landau wahrnehmbar ist. Drittens: Es lohnt sich, als Verwaltung intensiv zu planen. Die schon durch die Gartenschau stark geförderte Stadt hat zum wiederholten Male weitere Fördermittel in erstaunlicher Höhe bekommen. Viertens: Die Verwaltung ist offenbar sehr leistungsfähig. Fünftens: Der Alleingang der Verwaltung, das Programm ohne Unterstützung des Rates anzuzapfen, hat sich gelohnt, könnte aber trotzdem zum Bumerang werden. Denn dem Stadtrat so deutlich vorzuführen, dass seine Kompetenz überflüssig war, ist riskant. Der Rat wird sich nicht dauernd auf der Nase rumtanzen lassen. Der Streit über den Landau-Pass für Bedürftige hat davon einen Eindruck gegeben, auch wenn sich der Oberbürgermeister zunächst noch durchgesetzt hat. Doch auf Dauer kann es nicht funktionieren, gegen den Stadtrat zu regieren. Letztlich schwächt das Hirschs eigene Koalition.