Contwig
Wie geht’s weiter mit dem schnellen Internet?
Wie Ortsbürgermeisterin Nadine Brinette (CDU) auf Nachfrage allerdings mitteilte, ist noch nicht sicher, ob dieser Tagesordnungspunkt nicht auf die nächste Sitzung verschoben werden muss, da „die Erfassung der Daten noch nicht ganz abgeschlossen ist“, so Brinette. In der Gemeinderatssitzung Ende April hieß es, dass die UGG bis Ende Mai die Daten erhoben habe, mit denen sich ein Ausbauplan für ein Glasfasernetz mit schnellem Internet für Contwig und Stambach erarbeiten lasse.
Die Kreisverwaltung Südwestpfalz möchte in Contwig einen neuen Wertstoffhof errichten. Allerdings müssen, damit die Bauarbeiten pünktlich zum 1. Juni beginnen können, noch rund 1000 Kubikmeter Schutt beseitigt werden, so Brinette. Über das sogenannte Umlaufverfahren – die Ratsmitglieder werden schriftlich über das Thema informiert und stimmen per Brief darüber ab – beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass diesen Abtransport die Schmitshauser Firma Staab übernehmen soll. Die Kosten von 26 000 Euro trägt die Gemeinde.
Des Weiteren sollen für den Bauhof ein Gefahrstoffdepot und ein Grabenräumlöffel für Erdarbeiten angeschafft werden. Bei dem Depot handelt es sich Bürgermeisterin Brinette zufolge um einen Schrank, in dem Gasflaschen und andere spezielle Flüssigkeiten sicher aufbewahrt werden können.
Die Kindertagesstätte Contwig soll zudem einen kleinen Lagercontainer bekommen, in dem die Erzieher die Kinderwagen und Spielgeräte im Außenbereich der Kita trocken lagern können.
Kirche will zusätzliche Kindergarten-Kosten nicht tragen
Wegen des neuen Kindergartengesetzes, das am 1. Juli in Kraft tritt, könnten auf die Gemeinde Contwig zusätzliche Kosten für den evangelischen Kindergarten „Arche Noah“ entstehen. Wie Gerda Huber, Geschäftsführerin des protestantischen Kindergarten-Verbundes Zweibrücken, bereits bei einer Sitzung im März mitteilte, werde die evangelische Landeskirche nicht die künftigen Mehrkosten für das Kindergarten-Personal übernehmen. Diese sollten von den Gemeinden in voller Höhe getragen werden. Dies soll in einer sogenannten Zusatzvereinbarung geregelt werden. Die Ratsmitglieder sollen heute nun abstimmen, ob sie dieser Zusatzvereinbarung zustimmen.
Außerdem stellt die SPD-Fraktion in der heutigen Sitzung den Antrag, dass der Jugend- und Kulturausschuss der VT Contwig innerhalb der nächsten vier Wochen einberufen werden soll, um eine Fördersatzung zur Vereinsförderung zu erarbeiten, wie das Ratsmitglied David Betz der Rheinpfalz mitteilte.
Die Sitzung beginnt um 19 Uhr in der Turn- und Festhalle der VT Contwig, Schillerstraße 22.