Südwestpfalz
Welche Folgen die hohe Briefwahlbeteiligung hat
In der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land sind das beispielsweise rund 5200 von 10.000 Wahlberechtigten, in der VG Rodalben 6900 von 11.600, in Thaleischweiler-Wallhalben 7400 von 14.400. In der VG Dahner Felsenland mit rund 11.800 Wahlberechtigten gehen die Fachleute mit Blick auf die bisherige Wahlbeteiligung davon aus, dass davon über 9000 Wahlberechtigte tatsächlich wählen und davon wiederum über 70 Prozent per Brief abstimmen werden. Ähnlich ist der Trend in den Verbandsgemeinden Hauenstein und Waldfischbach-Burgalben.
Das Wahlgeheimnis schützen
Das bedeutet, dass nur etwa ein Drittel der Wähler am Sonntag ins Wahllokal gehen werden, um ihren Stimmzettel in die Urne zu werfen. Das kann für kleinere Orte Folgen haben. Um das Wahlgeheimnis zu schützen, wurde die Bundeswahlordnung ergänzt. Wenn in einem Wahllokal bis 18 Uhr weniger als 50 Stimmzettel abgegeben werden, wird dort kein eigenes Ergebnis ermittelt. Stattdessen werden die Stimmzettel in ein benachbartes Wahllokal gebracht und zusammen mit den dort abgegebenen Stimmen ausgezählt.
Die Wahlleiter der Verbandsgemeinden haben Vorbereitungen für die infrage kommenden Dörfer getroffen. In Rodalben könnte das Wahllokal auf dem Lohn unter die 50-Stimmen-Regelung fallen, ausgezählt würde dann in Rodalben. In Pirmasens-Land könnten in Hilst, Schweix, Salzwoog, Langmühle, Glashütte, Obersimten, und Trulben-Hochstellerhof weniger als 50 Stimmzettel in der Urne liegen.
In der VG Hauenstein gibt es drei „Wackelkandidaten“: Darstein und Dimbach – wobei in Darstein ausgezählt würde –, plus Hofstätten, dessen Stimmen nach Wilgartswiesen gebracht würden. Im Dahner Felsenland steht aufgrund der Briefwahlbeteiligung mit Hirschthal schon ein Ort fest, dessen Wahlurne am Abend umziehen muss. Die dort abgegebenen Stimmzettel werden nach 18 Uhr nach Schönau gebracht. Auf die Öffnung des Wahllokals hat das aber keine Auswirkung – auch dort können die Bürger wie gewohnt wählen. Unklar war zuletzt, ob auch die Wahlurnen in Nothweiler und Bobenthal auf Reisen gehen; deren Stimmen würden dann in Rumbach und Niederschlettenbach ausgezählt werden.
Im der VG Thaleischweiler-Wallhalben betrifft dies den Bezirk Knopp-Labach 2. Er wird Knopp-Labach 1 zugeordnet. Die Stimmen bleiben aber im Dorf: Die aus Labach werden Knopp zugeordnet. Mögliche andere Orte, in denen keine 50 Wähler ihre Stimme im Wahllokal abgeben, sind Schauerberg, Krähenberg, Biedershausen und Hettenhausen.
Briefwahlbezirke entsprechen nicht mehr den Bezirken für die Wahl im Lokal
Wegen der hohen Briefwahlbeteiligung und der Bildung zentraler Briefwahlbezirke kann außerdem nicht mehr wie gewohnt für jeden Ort das komplette Wahlergebnis abgebildet werden. Nur ein Beispiel ist Waldfischbach-Burgalben. Dort werden die Briefwahlstimmen aus dem Ort auf zwei verschiedene Briefwahl-Bezirke aufgeteilt. Ein Teil der Stimmen wird mit den Briefwahlstimmen aus Hermersberg und Steinalben ausgezählt, ein weiterer Teil mit jenen aus Höheinöd. Die Briefwähler-Stimmen werden dort also nicht mehr gemeinsam mit den im Wahllokal abgegebenen Stimmen für ein Ortsergebnis ausgezählt, sondern fließen ins Wahlergebnis auf höherer Ebene ein.