Zweibrücken / Contwig RHEINPFALZ Plus Artikel Wasser- und Kanalwerk möchte sich von der Verbandsgemeinde abnabeln

Wären die Werke in einer Anstalt öffentlichen Rechts, dann könnten sie laut Werkleiter Schwarz effizienter, schneller und eigens
Wären die Werke in einer Anstalt öffentlichen Rechts, dann könnten sie laut Werkleiter Schwarz effizienter, schneller und eigenständiger arbeiten.

Die Satzung für den Wechsel der Verbandsgemeindewerke Zweibrücken-Land in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) ist fertig und wird laut Werkleiter Eckart Schwarz noch von einem Wirtschaftsprüfers geprüft.

Der Werksausschuss stimmte am Donnerstag einstimmig dafür, dass es zum möglichen Rechtsform-Wechsel eine Infoveranstaltung geben soll. Wenn herauskommt, dass eine AöR mehr Kosten verursacht, wird es sie laut Schwarz nicht geben.

Wären die Werke in einer AöR, dann könnten sie laut Werkleiter Schwarz effizienter, schneller und eigenständiger arbeiten. Bislang sind die Werke bei vielen Entscheidungen abhängig von der Verbandsgemeindeverwaltung. Zudem hätten sie eine eigene Kostenabrechnung, was vor allem an den Tagen, an denen die Gehälter überwiesen werden, wesentlich einfacher wäre. Auch hier sei man abhängig von der Verbandsgemeinde.

Die Idee, die Rechtsform zu wechseln, ist nicht neu, bereits in der Werksausschusssitzung im Juni wurde die Idee präsentiert. Die damals von Herbert Sefrin (FDP) geäußerte Idee, dass der Wasser- und Abwasserbereich wirtschaftlich voneinander getrennt werden und mit unterschiedlichen Handelsformen belegt werden könnten, sei ebenfalls nicht vom Tisch. Dafür aber wohl, dass für beide Bereiche eine GmbH gegründet wird. „Die neue Rechtsform darf steuerlich aber nicht schlechter sein“, fügt Schwarz als Bedingung hinzu. Der Verbandsgemeinde sollen keine höheren Kosten entstehen.

Reinhold Hohn, Bürgermeister von Hornbach und FDP-Mitglied, schien begeistert von der Idee des Rechtsformwechsels zu sein. Er schlug überdies vor, dass auch weitere Arbeitsbereiche der Werke eigenständig arbeiten könnten, etwa die Straßenreinigung und der Bauhof. „Und wenn am Ende das Wasser zwei Cent mehr kostet, das interessiert doch keinen“, kommentiert der Hornbacher Bürgermeister. Verbandsbürgermeister Björn Bernhard grätschte bei dieser Bemerkung ein, erklärt, dass der Bauhof nicht über die Wasserrechnungen finanziert wird.

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