Kreis Südwestpfalz Und plötzlich geht das Geld aus

Wasser und Abwasserbeseitigung in der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land werden teurer für die Bürger. Ab wann und um wie viel, ist noch offen, doch ist eine Erhöhung in der zweiten Jahreshälfte 2016 wahrscheinlich. Denn spätestens dann haben die Verbandsgemeindewerke ihre Rücklagen aufgebraucht. Dass es so kommen würde, ist den Verantwortlichen nach eigenen Worten seit Jahren bekannt, doch unternahmen sie bislang nichts dagegen. Ergebnis: Im Bereich Abwasserbeseitigung droht 2016 ein Minus von 516 000 Euro, 2017 sollen es 580 000 Euro sein.

„Ich bin etwas erschrocken“, gab der neue Werkleiter Eckart Schwarz unumwunden zu, als er am Donnerstagabend im Werksausschuss den Wirtschaftsplan Abwasser für 2016 und 2017 vorstellte. Sein Vorgänger Peter Wild habe ihm zwar gesagt, „Da musst du mal gucken, da sieht’s nicht so gut aus“, doch was er sah, habe ihn dann doch überrascht. „Mir fällt das schwer. Für mich ist das ein neues Gefühl, mit so einem Werk ins Rennen zu gehen“, sagte Schwarz angesichts des Defizits von jeweils mehr als einer halben Million Euro, die für 2016 und 2017 im Bereich Abwasser erwartet werden. „Wir wussten 2011 sehr wohl schon, dass die Gebührenstruktur nicht ausreicht, um alles zu bestreiten, was wir uns vorgenommen haben“, räumte Verbandsbürgermeister Jürgen Gundacker ein. In den darauffolgenden Jahren lag das Defizit jeweils noch bei rund einer viertel Million bis 300 000 Euro, konnte jedoch immer ausgeglichen werden. Auch noch in diesem Jahr, das mit minus 312 000 Euro abschließen soll. Nun sind die Rücklagen fast abgeschmolzen. Dem vorgesehenen Minus von rund 516 000 Euro stehen 2016 nur noch 271 000 Euro plus eine allgemeine Rücklage der Verbandsgemeindewerke von 185 000 Euro gegenüber. Die Summe deckt jedoch nur noch die erste Jahreshälfte 2016 ab. Werkleiter Eckart Schwarz, seit 1. Mai im Amt, nannte die Zahlen „alarmierend“, war aber der Einzige, der daran Anstoß nahm. „Wir wissen, dass wir da einen Bereich haben, an dem wir arbeiten müssen“, sagte Gundacker. Ausschussmitglied Herbert Blinn (CDU) berichtete, man habe sich zwar in den vergangenen Jahren schon Gedanken gemacht, doch sei die Debatte „abhängig von Kommunalwahlen“ gewesen. Eine Erhöhung sei mit „Wir warten, bis das rum ist“ vertagt worden. 2012 gab es einen Wechsel an der Spitze der Verbandsgemeinde: Der langjährige Verbandsbürgermeister Kurt Pirmann (SPD) wurde zum Oberbürgermeister von Zweibrücken und Jürgen Gundacker (ebenfalls SPD) zu seinem Nachfolger gewählt. Im Frühjahr dieses Jahres erfolgte der Wechsel an der Spitze der Werkleitung: Peter Wild ging nach rund 15 Jahren in Ruhestand, Eckart Schwarz trat seine Nachfolge an. Ihm wolle man Zeit geben, „noch tiefer einzusteigen“, sagte Gundacker. Im ersten Halbjahr 2016 solle Schwarz „sauber durchkalkulieren“ und eine „neue Gebührenstruktur“ erarbeiten, die man dann dem Werksausschuss zur Beratung vorlege. Erst danach sollen Gebühren und Beiträge steigen, nicht vorher. Die letzte Erhöhung sei 2006 gewesen, die Preise seien zehn Jahre stabil geblieben. Den beiden Wirtschaftsplänen Wasser und Abwasser für 2016 und 2017 stimmte der Ausschuss einstimmig zu. Fragen wie „Wo könnte man denn sparen?“ gab es nicht. Nur Manfred Dörr (FDP) äußerte Zweifel, „dass die Zahlen so stimmen“, er hatte offenbar ein noch schlechteres Ergebnis erwartet. Dass die Ausgaben der Verbandsgemeindewerke im Bereich Abwasser stark steigen, hat laut Werkleiter Eckart Schwarz mehrere Gründe. Zum einen geben die Werke im Jahr 70 000 Euro für so genannte Fällmittel aus. Diese Chemikalien, die Phosphorverbindungen aus dem Wasser holen und fadenförmige Bakterien bekämpfen, werden in den Kläranlagen Battweiler, Bechhofen, Contwig, Großsteinhausen und Wiesbach eingesetzt; Hornbach und Walshausen kommen, wenn auch teilweise nur knapp, ohne Fällmittel aus. Dass der Klärschlamm künftig länger gelagert werden muss, verursacht laut Schwarz zusätzliche Kosten. Bei den Abschreibungen machten sich die erneuerten Kläranlagen Contwig und Battweiler bemerkbar. Ein „großes Problem“ bei den Ausgaben nannte Schwarz die Tatsache, dass mehrere Gemeinden Straßen ausbauen wollen und dabei auch der Kanal erneuert werden soll, man aber nicht genau wisse, in welchen Jahren die Arbeiten beginnen. Teilweise müssten die Gemeinden Jahre auf Zuschüsse für die Straßen warten. „Dann heißt es plötzlich ,Wir haben das Geld, legt schnell los’, aber unsere Filmung und Auswertung des Leitungsnetzes ist dann schon vier Jahre alt“, erklärte Schwarz. Fest steht, dass 2017 die Ortsdurchfahrt Kleinsteinhausen erneuert wird (). Für die Erneuerung der Leitungen „müssen wir 900 000 Euro investieren. Da kommen wir nicht dran vorbei“, sagte Schwarz. Einsparpotenzial sieht er beispielsweise bei der Kanalreinigung. „Gerade bei Steilstrecken reicht da seltener als einmal pro Jahr.“ (sbn)