Kreis Südwestpfalz Umgehungsstraße steht auf Liste

Wie das Bundesverkehrsministerium bestätigt, hat das Saarland den seit gut zehn Jahren im Homburger Rathaus angestrebten Bau der Umgehungsstraße für Schwarzenbach und Schwarzenacker als Projekt für den neuen Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Dieser soll Ende 2015 in Berlin festgezurrt werden.

Als „im neuen Bundesverkehrswegeplan zu untersuchendes Vorhaben“ stuft das Bundesverkehrsministerium das geplante Trassenstück der Bundesstraße 423 vom Homburger Forum bis zur A 8 bei Wörschweiler ein. Wie auch der vierspurige Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Landau () steht der anvisierte saarpfälzische Verkehrsweg auf einer Liste von Straßenbauprojekten in Deutschland, die das Bundesverkehrsministerium jetzt im Internet veröffentlichte. Im März gab das Berliner Ministerium die haushaltsrechtliche Genehmigung für das Bauvorhaben. Zuvor hatte es vom saarländischen Landesbetrieb für Straßenbau die Pläne für die Umgehungsstraße erhalten; das Ministerium erteilte einen sogenannten Gesehen-Vermerk. Nach Auskunft des Berliner Ministeriumssprechers Stefan Ewert wurden damit „die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, das Projekt zu gegebener Zeit unter der Maßgabe der dann zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in den Bundeshaushalt einzustellen“. Doch ehe in Berlin das Geld für den Bau der Straße bewilligt werden könne, sei „zunächst das Baurecht von der saarländischen Straßenbauverwaltung herzustellen“. Hierfür sei jetzt ein Planfeststellungsverfahren nötig. (ghm)