Waldfischbach-Burgalben
Straßenleuten: Umstellung auf LED hat Priorität
Die SPD-Fraktion hatte um einen Sachstand zur LED-Umstellung gebeten. Zwischenzeitlich ist, wie berichtet, ein zugesagter Bundeszuschuss für die geschätzt 280.000 Euro teure Maßnahme verfallen. Im Mai 2018, rekapitulierte Waldfischbach-Burgalbens Bürgermeister Michael Oestreicher (BWB), habe die Ortsgemeinde beschlossen, die Pfalzenergie GmbH mit den Ingenieurleistungen für diese zweite Phase der Umstellung der Straßenlampen auf LED-Technik zu betrauen – vorausgesetzt, es ist haushaltsrechtlich möglich. Gemeinsam mit der Verbandsgemeinde wurde von der Pfalzenergie beim Projektträger Jülich, der diese Fördermaßnahme für den Bund betreut, der Antrag gestellt. Zum 31. Dezember 2019 löste sich die Pfalzenergie GmbH jedoch auf. Die GmbH machte keine Ingenieurskosten geltend, weshalb der Gemeinde keine Kosten entstanden seien, bilanzierte Oestreicher. Für den Zuschuss ist jedoch der Zeitraum abgelaufen, innerhalb dessen das Projekt hätte umgesetzt werden müssen. Das Geld kann nicht mehr abgerufen werden.
Nun muss ein neues Ingenieurbüro mit der Planung der Maßnahme beauftragt werden. Mit Werkleiter Martin Peifer und den Stadtwerken Kaiserslautern sind hierzu Gespräche geplant, da sich die Nahwerk GmbH um die Stromversorgung in der Gemeinde und damit um die der Straßenlampen kümmert. Die Stadtwerke haben für die Gemeinde die Aufgabe übernommen, die Lampen zu warten und zu prüfen. Diese Prüfung hatte ergeben, dass etliche Masten getauscht werden müssen, da sie in schlechtem Zustand sind. Die Verkehrssicherheit sei nicht mehr gegeben. Sind die Masten getauscht, „werden alle erforderlichen Schritte zur LED-Umstellung eingeleitet“, so Oestreicher.
Manchmal bringe etwas, was nicht optimal läuft, auch etwas Gutes, merkte der Bürgermeister an. Laut Bundesumweltministerium wurden die Fördersätze für den Zuschuss zur LED-Umstellung um zehn Prozentpunkte erhöht.
Auto von Nahwerk
Bevor es Diskussionen gebe, wolle er informieren, dass ihm für seine Bürgermeistertätigkeit von der letzten Oktoberwoche bis 20. November von der Nahwerk Energie GmbH ein Auto zur Verfügung gestellt wurde, so Oestreicher. Da seine Frau täglich in der Kita Regenbogen in Burgalben ausgeholfen habe, seine Tochter Frühdienst hatte, habe ihm kein Fahrzeug zur Verfügung gestanden. Er habe das Nahwerk-Fahrzeug betankt und ein ordentliches Fahrtenbuch geführt, sagte Oestreicher.