Geiselberg RHEINPFALZ Plus Artikel Schopper Weg wird Straße

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Die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben beginnt in den nächsten Tagen mit Arbeiten an Wasserleitung und Entwässerungskanal im Schopper Weg in Geiselberg. Der Ausbau des Schopper Wegs – im vorderen Bereich als Straße und im weiteren Verlauf als Wirtschaftsweg – wird eine der größten Investitionen der Gemeinde in diesem Jahr.

Ausbau Schopper Weg, das waren in den vergangenen Monaten Reizworte für einige Geiselberger, die im Gemeinderat zu heftigen Auseinandersetzungen geführt hatten. Der vormalige Rat hatte sich mehrheitlich lange Zeit einer Widmung des Weges als Straße verweigert. Bis die Kreisverwaltung deutlich gemacht hat, dass sie die Widmung vornehmen wird – damit nimmt sie der Gemeinde das Selbstverwaltungsrecht, wenn diese nicht willens ist, geltendes Recht umzusetzen.

Zwischenzeitlich hat es Neuwahlen gegeben. Der Geiselberger Gemeinderat hat sich neu zusammengesetzt und den Grundsatzbeschluss gefasst, den Schopper Weg im vorderen Teil, wie rechtlich erforderlich, als Gemeindestraße zu widmen. Der offizielle Akt war für März vorgesehen. Bedingt durch die Corona-Pandemie musste die dafür angesetzte Ratssitzung kurzfristig abgesagt werden.

Eine Lampe für alle

Vergangene Woche widmete der Rat einen Teil des Schopper Weges, bis zum letzten bebauten Grundstück. Mit den Anliegern sei im Vorfeld gesprochen worden, berichtete Bürgermeisterin Marika Vatter. Ihnen sei klar gemacht worden, dass für den Fall, dass auf den anschließenden, bislang nicht bebauten, Grundstücken eines Tages ein Haus gebaut wird, dieses Stück des Schopper Weges gleichfalls als Straße auszubauen ist. Erschließungskosten fallen dann wieder für alle Anlieger an.

Vor diesem Hintergrund folgte der Rat dem Wunsch, nur den vorderen Teil als Straße zu widmen und auszubauen. Die Einmündung von der Hauptstraße kommend ist im Zuge der Arbeiten an der K 31 bereits ausgebaut worden. Das anschließende Stück wird nun auf einer Länge von etwa 25 Metern ausgebaut. Die Straße folgt dem bisherigen Verlauf des Schopper Weges. Die Betonplatten werden entfernt. Es wird eine tragfähige Straße inklusive Entwässerung mit Asphaltdecke hergestellt. Die vorhandene Straßenlampe ist ausreichend für den Ausbaubereich. Die Straße soll im Mittel 4,50 Meter breit sein. Einen Gehweg gibt es nicht.

Die Arbeiten – die Planungen vergab der Rat an das Ingenieurbüro SDU-Plan aus Waldfischbach-Burgalben – sollen mit dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) abgestimmt werden. Das DLR verantwortet im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens (früher Flurbereinigung) den Ausbau des weiteren Verlaufs des Schopper Weges als Wirtschaftsweg mit drei Metern Breite.

Mögliches Neubaugebiet

Damit Erschließungsbeiträge erhoben werden können, stimmte der Rat der neuen Satzung zu, die das regelt. Diese wurde an die aktuelle Rechtssprechung angepasst. Die bisherige Satzung datierte aus dem Jahr 1988.

Die Gemeinde hat jetzt einen Beigeordneten mit eigenem Geschäftsbereich: Ulli Stahl ist zuständig für den Bereich Fischerei und Jagdwesen. Diese Arbeit wird vergütet. Stahl erhält 25 Prozent der Bezüge, die der Bürgermeisterin zustehen, die derzeit 889 Euro erhält.

Die Verbandsgemeinde überarbeitet derzeit ihren Flächennutzungsplan. Deshalb müssen alle Ortsgemeinden festlegen, wo sie Potenzial für die Entwicklung von Baugebieten in den nächsten Jahren sehen. Der Geiselberger Rat war sich einig, dass ein eventuelles Neubaugebiet an die Areale „Im Börnerfeld I und II“ anschließen soll. Die entsprechende Fläche wird im Flächennutzungsplan ausgewiesen (nicht zu verwechseln mit einem Bebauungsplan, den es noch nicht gibt). Da Geiselberg gemäß den Vorgaben der Raumordnungsplanung in den kommenden zwölf Jahren nur 1,14 Hektar als Neubaufläche ausweisen darf, wurden andere sogenannte Potenzialflächen gestrichen – so ein halber Hektar im Nordosten der Gemeinde.

Rezeptsammelstelle

Im März hatte die Geiselberger Gemeindeführung beschlossen, dass die Eichen-Apotheke aus Schopp eine sogenannte Rezeptsammelstelle in Geiselberg einrichten darf. Diese ist an der Rückseite des Gemeindehauses angebracht: Wer ein ärztliches Rezept hat, kann es dort einwerfen. Zweimal täglich leeren die Mitarbeiter der Apotheke den Briefkasten und liefern die Medikamente aus. Das wurde mittels Eilentscheidung erlaubt, weil zum damaligen Zeitpunkt zum einen nicht absehbar war, wann der Gemeinderat wieder tagen kann, und zum anderen gerade älteren Einwohnern während der Corona-Pandemie der Weg in eine Apotheke erspart bleiben sollte, um sie zu schützen, erläuterte Bürgermeisterin Marika Vatter.

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