Kreis Südwestpfalz Radiologen-Prozess geplatzt

Vor der Großen Wirtschaftskammer beim Landgericht Saarbrücken ist am Donnerstag der Prozess gegen zwei Fachärzte geplatzt. Am zweiten Tag der Verhandlung in Sachen Betrugsaffäre um die beiden Saarbrücker Radiologen scheiterte das Verfahren wegen Befangenheit einer Schöffin. Der Prozess muss neu gestartet werden – ganz von vorne.

Den beiden Strahlenmedizinern, 55 und 60 Jahre alt, wird vorgeworfen, dass sie von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Saar zu Unrecht Honorare in Höhe von mehr als 410 000 Euro abgerechnet und kassiert haben sollen. Guido Britz, der Verteidiger des 55-jährigen Angeklagten, beantragte am Donnerstag den Ausschluss einer Schöffin vom Prozess: Britz erklärte, die Frau sei bis 2015 mehrmals in der Praxis seines Mandanten als Patientin in Behandlung gewesen. Daher müsse sie als befangen gelten. Die Kammer folgte dem Antrag: Der Prozess wurde ausgesetzt. Am 8. Januar soll er von vorne beginnen – dann mit einer neuen Laienrichterin. Laut Anklage sollen sich die beiden Ärzte in elf Fällen gewerbsmäßig einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschafft haben. In neun anderen Fällen hätten sie Patienten behandelt, obwohl diese eine derartige Strahlenuntersuchung gar nicht gebraucht hätten. Daher wurden die Ärzte auch wegen Körperverletzung angeklagt. Schon 2017 hatten die beiden Mediziner am Landgericht auf der Anklagebank gesessen. Damals ging es um MRT-Untersuchungen, für die sie zu hohe Leistungsziffern abgerechnet hätten. Der damals 59-jährige Radiologe soll in 410 Fällen durch gewerbsmäßigen Betrug 70 000 Euro ergaunert haben. Der jüngere Kollege soll sich in 266 Fällen mit insgesamt 50 000 Euro bereichert haben. Beide Ärzte schwiegen damals zu den Vorwürfen. Im August 2017 stellte die damalige Strafkammer das Verfahren gegen eine Geldauflage von je 12 500 Euro ein (wir berichteten).