Kreis Südwestpfalz Mit Sanierung des Ortskerns beginnen

Im Contwiger Baugebiet „Auf Mühlbach, Hinterm Bohnrech“ sollen im ersten Bauabschnitt 47 Bauplätze erschlossen werden, in späteren zweiten weitere 38. Außerdem wird es in diesem Jahr wieder einen Weihnachtsmarkt und im nächsten Jahr wieder ein Maibaumfest geben.

In einer früheren Sitzung hatte der Gemeinderat beschlossen, das Baugebiet in drei Abschnitten zu erschließen. Am Donnerstag legten die Ratsmitglieder nun zwei Abschnitte fest. Bürgermeister Karl-Heinz Bärmann meinte, es gebe für die Anzahl der Bauplätze genug Interessenten. Mitte Oktober soll nun der Umlegungsausschuss die Grundstücke verteilen. Außerdem stimmte der Gemeinderat einer Änderung des Bebauungsplans „Auf Mühlbach, Hinterm Bohnrech zu“. Hier wird nun bei einigen Grundstücken die Traufhöhe angeglichen. Das Ingenieurbüro Werk-Plan aus Kaiserslautern stellte dem Gemeinderat die Untersuchungsergebnisse zur städtebaulichen Sanierung im Ortskern vor. Das Sanierungsgebiet rund 15 Hektar groß. Als besonders dringend sieht das Ingenieurbüro die Sanierung von Seitenstraßen, die Verkehrsberuhigung der Hauptdurchgangsstraße, die Instandsetzung von privaten Gebäuden mit baulichen Mängeln sowie die optische Aufwertung öffentlicher Plätze, etwa durch Begrünung. Zudem sollen der Einzelhandel gestärkt, Laden-Leerstände durch Zwischennutzung oder Umnutzung behoben und das Tourismuskonzept ausgebaut werden. Eine Abstimmung über das Entwicklungskonzept vertagte der Gemeinderat auf die Oktobersitzung. Wie Bärmann meinte, sollen sich die Ratsmitglieder in Ruhe Gedanken über die Vorschläge machen, bevor das Konzept bei der ADD eingereicht wird. Franz Marterer (CDU) kritisierte, dass das Konzept zu wenige konkrete Maßnahmen nenne. „Das hat für mich keinen greifbaren Ansatz.“ Auch in diesem Jahr wird es einen Weihnachtsmarkt geben. Die Ratsmitglieder waren einstimmig dafür. Einige Verein haben schon signalisiert, sich zu beteiligen, so Bärmann. Er plädierte dafür, dem Ortskartell grünes Licht zu geben. SPD-Fraktionsvorsitzender Volker May regte an, dass man Sonntag nachmittags Kaffee und Kuchen im Rathaussaal anbieten könnte. Das Maibaumfest soll 2017 wieder gefeiert werden. Dafür braucht man einen neuen Baum. Der alte war faul und musste entfernt werden. Bärmann rechnet mit Kosten von rund 1500 Euro. Er schlug vor, gleichzeitig neue Schilder zu kaufen. Er dachte dabei an Kunststoffschilder, die preislich in etwa Metallschildern gleich kommen. Thorsten Sefrin (CDU) hatte die Idee, prüfen zu lassen, ob man für die Anschaffung von Baum und Schildern Fördergelder, zum Beispiel aus der Ortskernsanierung, beantragen kann. Dies soll nun geprüft werden. Der SV Palatia Contwig 1920 hat einen Zuschuss für die Renovierung des Sportheims beantragt. Im zweiten Bauabschnitt sollen Dach und Fassade saniert und die Wände wärmeisoliert werden. Die Kosten liegen Bärmann zufolge bei rund 75 000 Euro. Laut der Gemeindesatzung kann Contwig die Maßnahme mit sieben Prozent bezuschussen. Die Ratsmitglieder waren einstimmig dafür. Allerdings könne erst Geld fließen, wenn es die finanzielle Situation der Gemeinde zulasse. Der Bürgermeister bedauerte, dass der FC Stambach bereits seit einiger Zeit auf solch einen Gemeindezuschuss wartet. Die Contwiger Kindertagesstätte hingegen muss nicht mehr lange auf einen Zuschuss warten. Ihr steht Geld vom Bund für Maßnahmen und Investitionen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung zu. Sie erhält aus ersparten Mitteln des Bundes für das Betreuungsgeld rund 4500 Euro. Von dem Geld sollen weitere Betten für die Kinder in der Ganztagsbetreuung angeschafft werden. Die Ratsmitglieder sprachen sich einmütig dafür aus, vom Wahlrecht bezüglich der Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand Gebrauch zu machen. |cdh