Kreis Südwestpfalz Mal Asphalt, mal Pflaster

„Die Gesamtplanung wird morgen eingereicht“, sagte Harald Krupp vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Waldfischbach-Burgalben am Montag in der Ratssitzung in Battweiler. Zuvor hatten die Ratsmitglieder dem Plan für den rund 463 000 Euro teuren Ausbau von Blumen- und Schulstraße zugestimmt.

Ingenieur Krupp hatte dem Rat die Ausbaupläne präsentiert. Die Blumenstraße soll auf 162 Metern ausgebaut werden. Für die Straße sei Asphalt, für den Gehweg Pflaster vorgesehen. Die 77 Meter lange Schulstraße soll mit Pflaster hergestellt werden. In beiden Straßen müsse auch die Entwässerung erneuert werden. Als Besonderheit führte der Planer die privaten Befestigungen an manchen Stellen der Blumenstraße an. Dazu sagte Bürgermeister Werner Veith: „Wir waren froh, dass dort die Anlieger die Gemeindeverpflichtungen übernommen haben.“ Bei einer Anliegerversammlung müsse man über die Mäuerchen sprechen. „In den Baukosten sind auch die Verlegung von Leerrohren für eine eventuelle spätere DSL-Versorgung sowie die Sicherung und Umlagerung von Kabeln drin“, sagte Krupp. Ebenfalls eingerechnet seien etwa die Entsorgung des Cyanid-belasteten Bodenaushubs und der Bodenaustausch. Die reinen Baukosten bezifferte Krupp mit rund 463 000 Euro brutto: 266 000 Euro für die Blumenstraße, knapp 130 000 Euro für die Schulstraße. Dazu kämen Zusatzkosten von rund 67 000 Euro, etwa für die Vermessung. Als mögliche weitere Kosten führte er die Straßenbeleuchtung an. Veith sagte, die Beleuchtung müsse erneuert werden. Für die Dokumentation des Ist-Zustandes könne man ein einfaches Verfahren wählen, so Krupp. Er wies darauf hin, dass sich die Kosten durch den Abzug des Anteils der Verbandsgemeindewerke noch verringern könnten. Die Ratsmitglieder stimmten allesamt dem Plan zu. Der Ausbau soll über den Investitionsstock des Landes gefördert werden. Die Aufwendungen sind mit 468 000 Euro im Bauprogramm für wiederkehrende Beiträge veranschlagt. Beim Thema Ölspurbeseitigung auf innerörtlichen Straßen hoben ebenfalls alle Ratsmitglieder die Hand. Um der Reinigungspflicht jederzeit nachkommen zu können, hatten die Gemeinden der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land ab 2011 mit dem Zweibrücker Umwelt- und Servicebetrieb (UBZ) einen Vertrag über die Ölspurbeseitigung abgeschlossen. Über die Jahre wurden alle Gemeinden zusammen lediglich mit knapp 1000 Euro belastet. Das seien Fälle gewesen, in denen nicht ermittelt werden konnte, wer die Ölspur verursacht hat. Zum Jahresende 2015 hat der UBZ nun alle Verträge gekündigt. Die Verbandsgemeindeverwaltung beabsichtigt, mit einem anderen Unternehmer einen Vertrag für alle ihre Gemeinden abzuschließen. Rudolf Hartmann, technischer Leiter der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung, rechne mit Kosten von 36 000 Euro, um den „in 25 Jahren zerschlissenen Kindergarten“ zu renovieren, sagte Bürgermeister Werner Veith. Anstrich, Fußboden sowie eine Tür müssten erneuert werden. „Eventuell brauchen wir auch eine neue Spülmaschine“, so Veith. Er teilte zudem mit, dass das Gespräch über Photovoltaik auf der Konrad-Loschky-Halle mit dem zuständigen Mitarbeiter der Kreisverwaltung () ausgefallen sei. Im nicht-öffentlichen Teil ging es um den Grabaushub in der Gemeinde. Die Firma Schmitt aus Reifenberg fordere mehr Geld. „Wir werden darüber reden“, sagte Veith. Gesprochen wurde über die Nachfolge des Gemeindedieners, der Ende des Jahres in Rente geht. Eine Entscheidung über den Wartungs- und Beleuchtungsvertrag mit den Pfalzwerken wurde vertagt. Ein Vertreter des Energieunternehmens soll in der nächsten Sitzung nähere Informationen liefern. (urr)