Battweiler Der 80.000-Euro-Mann hört auf

Bernd Mittelhausen
Bernd Mittelhausen

Er hat Battweiler Zehntausende Euro gespart, jetzt hört er auf: Bernd Mittelhausen (FDP) gibt nach 17 Jahren seinen Sitz im Gemeinderat zum Jahreswechsel ab.

Vier Jahre lang hatte sich Bernd Mittelhausen für sein Dorf mit der Kreisverwaltung bis zum Oberverwaltungsgericht gestritten. Ende 2011 stand fest: Battweiler bekommt 80.000 Euro zurück. Der Kreis hatte jahrelang einen Anteil an den Personalkosten des Kindergartens gefordert, ohne dass das angesichts der Finanzlage von Battweiler gerechtfertigt gewesen wäre. Von dem Urteil profitierten auch drei weitere Gemeinden im Osten des Kreises. Auf das Thema aufmerksam geworden war Mittelhausen Anfang 2008 durch eine Notiz in der RHEINPFALZ über ein Dorf im Kreis Trier-Saarburg.

Mit Zufriedenheit erfüllt Mittelhausen die rechtliche Auseinandersetzung mit der Kreisverwaltung bis zum Oberverwaltungsgericht in Koblenz noch heute. Was ihn, 15 Jahre lang Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde, dagegen ärgert, ist, dass es seit mehreren Jahren keine Rechnungsprüfung der abgeschlossen Haushalte der Gemeinde gab.

So ganz kann er’s nicht lassen

Im Gespräch mit der RHEINPFALZ erklärte Mittelhausen, dass dies unzumutbar sei, wenn man wieder einen neuen Haushalt verabschiedet, ohne ein Ergebnis der Vorjahre zu haben. Er müsse hier dringend auf die Einhaltung der Gemeindeordnung hinweisen. Er werde aus diesem Grund eine Petition an den Petitionsausschuss des Landtages richten, dass dies ein unhaltbarer Zustand sei. Er habe vom Ortsbürgermeister erfahren, dass der Gemeinderat keine Einwände habe. Trotz eines angenehmen Telefongespräches mit Verbandsbürgermeister Björn Bernhard (CDU) werde er an seiner Absicht festhalten – was nicht gegen den Verbandsbürgermeister gerichtet sei.

Battweilers Bürgermeister Werner Veith (SPD) betonte gegenüber der RHEINPFALZ, dass Mittelhausen mit seiner Fachkenntnis und Ausdauer ein großer Gewinn für den Rat und die Gemeinde gewesen sei. Man werde die hilfreiche Unterstützung bei schwierigen Themen vermissen. Veith hatte in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch ein Schreiben des 78-Jährigen verlesen, dass er aus gesundheitlichen Gründen zum Jahresende aus dem Rat ausscheiden möchte.

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