Rodalben Denzer: VG will die Umlage nicht erhöhen

Einiges ist liegengeblieben in diesem merkwürdigen Jahr 2020. Bei manchen Projekten wäre Verbandsbürgermeister Wolfgang Denzer gerne schon weiter. Doch sei die Zeit trotz Beschränkungen und Shutdowns nicht ungenutzt verstrichen: Vorbereitungen wurden getroffen, und sobald sich das öffentliche Leben erholt, will die VG an mehreren Fronten loslegen – zum Beispiel beim Umbau des Schwimmbads Biebermühle.

Im Hintergrund arbeitete die VG Pläne aus, bereitete Entscheidungen vor, damit die Projekte der Verbandsgemeinde dieses Jahr vorankommen. Das betrifft zum Beispiel das Schwimmbad Biebermühle, erzählt Denzer im RHEINPFALZ-Gespräch. Inzwischen sei klar, dass das Land für die Variante eines Naturbads plädiert – ohne Sprungturm, denn das würde das Projekt erheblich verteuern. Die VG habe Zuschussanträge abgegeben und warte nun auf die Bewilligung, sagt Denzer. Dann kann es weitergehen.

Eine Bilanz des vergangenen Jahres zu ziehen, findet der Bürgermeister schwierig. Von einer weltumspannenden, in alle Lebensbereiche eingreifenden Pandemie „war unsere Generation und waren auch unsere Eltern und Großeltern“ nie betroffen, meint Denzer. Damit habe niemand gerechnet. „Wir leben hier in unserer schönen komfortablen Welt, und dann kommt so ein Virus und bringt alles durcheinander“, sagt er und lacht.

Wo werden die Rodalber wählen?

Ohne Termin können Bürger die Verwaltung derzeit nicht besuchen. Der Verbandsbürgermeister begegnet Vorwürfen, die VG würde sich während der Pandemie nicht kümmern. „Wir haben unten die Tür zu, das stimmt.“ Aber es werde weiterhin gearbeitet. Bürger mit dringlichen Anliegen bekämen bevorzugt Termine, zum Beispiel, um ihre Rente oder einen neuen Ausweis zu beantragen. Das Einwohnermeldeamt sei jetzt schon bis Ende Januar ausgebucht. Einige Mitarbeiter der Rodalber Verwaltung arbeiteten von daheim aus, diese Möglichkeit stehe bevorzugt Inhabern von Doppelbüros zur Verfügung, erzählt der Verbandsbürgermeister. So sollen Kontakte reduziert werden. Im Rathaus herrsche Maskenpflicht, nur im eigenen Büro dürfe der Gesichtsschutz abgezogen werden.

Die Mitarbeiter seien schon dabei, die Landtagswahl im März vorzubereiten. Angesichts der Corona-Auflagen sei das komplizierter als sonst. Es ist fraglich, ob alle üblichen Wahllokale genutzt werden. Dieses Jahr müssten es Orte sein, wo Abstand- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Es brauche ein Wegekonzept, damit eine Einbahnregelung gewährleistet werden kann. „Das sind Dinge, die uns richtig viel Arbeit machen.“ Denzer geht davon aus, dass die Möglichkeit der Briefwahl stärker genutzt wird. „Mein Wunsch wäre gewesen, dass man versucht, das komplett über Briefwahl zu machen“, meint Denzer. Er gehe aber nicht davon aus, dass das Land diesen Plan verfolgt.

„Müssen uns solidarisch zeigen“

Die Pandemie treffe private Unternehmer, aber über mangelnde Steuereinnahmen auch die Städte, Orts- und Verbandsgemeinden. Der Rodalber Kämmerer schätzt laut Denzer, dass allein die Stadt Rodalben für die bisherige Pandemie-Zeit auf rund 300.000 Euro Einkommenssteuer verzichten muss. „Der Haushalt 2021, den wir im Moment gerade fertigstellen, ist eine Herausforderung.“ Die VG wolle dringende Projekte – etwa die Digitalisierung in den Schulen und eine neue Heizung fürs Rathaus – weiterverfolgen, aber anderes auf bessere Zeiten verschieben. Die Heizung in der Verwaltung sei rund 30 Jahre alt, ihre Sanierung verschlinge einen Betrag im sechsstelligen Bereich.

Würde die VG einen defizitären Haushalt präsentieren, müssten Kosten über die Erhöhung der Umlage an die Ortsgemeinden weitergegeben werden – die selbst unter den Auswirkungen der Pandemie leiden. Das will der Verbandsbürgermeister vermeiden. „Wir müssen uns hier solidarisch zeigen.“ Die Umlage werde für Erste nicht erhöht, versichert Denzer.

So liegt das geplante Bürgercenter im Eingangsbereich des Rathauses, das mit der Tourist-Info zusammengeschlossen werden sollte, zunächst auf Eis – bedingt durch Corona, aber auch mit Blick auf die Entwicklung des Gebietes an der Biebermühle. Dort ist ebenfalls eine Tourist-Info angedacht, an der sich mehrere Verbandsgemeinden beteiligen wollen, zumindest Rodalben und Thaleischweiler-Wallhalben, vielleicht auch Waldfischbach-Burgalben, Pirmasens-Land oder der Kreis und seine Südwestpfalz-Touristik. Die Biebermühle und ihr Bahnhof sei ein Knotenpunkt, der saniert werden soll. In zehn Jahren könnte das ein attraktives Areal sein, meint Denzer. Vielleicht verbunden mit einem interkommunalen Gewerbegebiet, wofür Bedarf bestehe.

Teil sanieren und Parkplätze bauen

Bei der Wohnbebauung würden in allen Ortsgemeinden Flächen fehlen. Die Nachfrage sei da, aber gerade in der Stadt Rodalben setze die topographische Lage zwischen Hügeln der Bebauung enge Grenzen. Clausen, Donsieders und Leimen planen Neubaugebiete, in Münchweiler geht es mit dem Gräfensteiner Park nicht recht voran.

Das dominante Thema des vergangenen Jahr ist für Denzer die geplante Schließung des Krankenhaus-Standorts. „2020 wird mir für alle Zeiten in Erinnerung bleiben, als das Pandemiejahr zum einen und zum anderen wegen dieser schockierenden Entwicklung beim Krankenhaus.“ Die Häuser in Rodalben und Pirmasens hätten den Weg zur Fusion vorgegeben, das Gutachten sei ebenso eindeutig ausgefallen wie die Position des Landes.

Im Hintergrund liefen nun Gespräche über eine Nachnutzung der Gebäude. Es würden Konzepte entwickelt zur Frage, was man aus ehemaligen Krankenhäusern sinnvoll machen kann. Die Trägerschaft liegt zwar bei Stiftung und Kirche, aber Stadt und Verbandsgemeinde wollen den Prozess unterstützen, sagt Denzer. Wichtig seien drei Punkte: die stationäre Versorgung in der Region sicherzustellen, die Rodalber Mitarbeiter weiter zu beschäftigen und die Immobilie nachhaltig zu nutzen. Vielleicht könnten Investoren nur einen Teil des Komplexes sanieren und den Rest anders nutzen. „Es ist kein Geheimnis, dass das Krankenhaus Rodalben ein Parkplatzproblem hat“, regt Denzer an. Tagesklinik, Kurzzeitpflege, medizinisches Versorgungszentrum – das sind Ideen zur Nachnutzung.