Zweibrücken / Contwig
David Betz soll Stellvertreter des Bürgermeisters der VG Zweibrücken-Land werden
Am 1. Juni tritt Björn Bernhard (CDU) sein Amt als neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land an. Er wird Nachfolger von Jürgen Gundacker (SPD), gegen den er die Bürgermeisterwahl im Oktober gewonnen hatte. Dass die SPD dann nicht mehr den Bürgermeister stellt, hat auch Auswirkungen auf die Beigeordneten, die Stellvertreter des Bürgermeisters.
Bisher ist es so, dass Thomas Hohn aus Hornbach (FDP) erster Beigeordneter ist, Bernd Hofer (Grüne) aus Käshofen zweiter Beigeordneter und Doris Schindler aus Dellfeld (SPD) dritte Beigeordnete. Im Koalitionsvertrag, den SPD, FDP und Grüne im Juni 2019 – also vor der Bürgermeisterwahl im Oktober – geschlossen haben, ist dies so vereinbart: Stellt einer der drei Koalitionspartner den Bürgermeister – derzeit die SPD – , stellen die beiden anderen den ersten und zweiten Beigeordneten, und zwar in der Reihenfolge ihres Wahlergebnisses – also erst die FDP, dann die Grünen. Die SPD besetzt dann wiederum den dritten Stellvertreterposten.
Drei Rücktritte, wie abgemacht
Im Koalitionsvertrag ist außerdem vereinbart, was jetzt eintritt: „Sollte nach der Neuwahl der Verbandsbürgermeister nicht mehr von einer der Koalitionsparteien gestellt werden, stellt die SPD den ersten Beigeordneten, die FDP den zweiten und Bündnis 90/Die Grünen den dritten.“ Da ab Juni die CDU den Bürgermeister stellt, kommt es nun zur Rochade bei den Stellvertreterposten. Die drei Amtsinhaber haben vergangene Woche ihre Rücktritte eingereicht. Die Neuwahl war für die Verbandsgemeinderatssitzung am Donnerstag angesetzt. Dann sollten die Nachfolger auch gleich in ihre Ämter eingeführt werden. Am Montagnachmittag wurde die Sitzung aber wegen der Corona-Krise abgesagt.
David Betz sagte am Montag, dass SPD-Fraktionssprecher Achim Scherer auf ihn zugekommen sei. Er sei zunächst überrascht gewesen, dass Doris Schindler aufhören möchte. Und er habe sich gefreut, dass man ihn fragt. „Ich hab’ ja mal gesagt, außer Verteidigungsminister traue ich mir jedes Amt zu“, sagt er scherzhaft.
Alles außer Verteidigungsminister
David Betz ist 38 Jahre alt, ledig und hat keine Kinder. Er wohnt in Contwig, wo er im Mai 2019 auch für die SPD als Bürgermeisterkandidat antrat, gegen Amtsinhaber Karlheinz Bärmann verlor, aber mit gut einem Drittel der Stimmen ein achtbares Ergebnis einfuhr. Er arbeitet im Pirmasenser Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner. Dort ist einer seiner Schwerpunkte das Thema Kommunikation. Betz, der ausgebildeter Zeitungsredakteur und unter anderem bei der Contwiger Straußjugend und als DJ aktiv ist, würden auch Doris Schindlers Aufgabengebiete liegen: Jugend, Soziales und Kommunikation.
Der künftige Verbandsbürgermeister Björn Bernhard sagte am Montag, er sei auch überrascht gewesen, dass Doris Schindler nicht weitermachen möchte. Das sei ein Verlust für die Verbandsgemeinde. Er habe nichts gegen David Betz, finde es aber schade, dass er im Verbandsbürgermeisterwahlkampf viel Stimmung gemacht habe – „auch gegen meine Person“. Er hätte sich gewünscht, dass die SPD die Reihenfolge belässt und mit Thomas Hohn jemand mit mehr Erfahrung den Stellvertreterposten behält.
Thomas Hohn ist die Zahl egal
Thomas Hohns Aufgabengebiet ist die Feuerwehr, und das sei ihm wichtiger als die Zahl vor dem Wort Beigeordneter, sagte er am Montag im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Er freue sich, dass Björn Bernhard ihn gerne als ersten Beigeordneten behalten möchte, aber er stehe zu dem, was im Koalitionsvertrag steht. Er glaubt deshalb auch nicht, dass die im Sommer 2019 neu geschmiedete Koalition zerbricht.
Die SPD hat im Verbandsgemeinderat zehn Sitze, die FDP fünf, die Grünen vier. Macht 19 der 32 Sitze. Die CDU hat ebenfalls zehn, die UWG drei. Interessant würde es, wenn die CDU zwar keinen eigenen Kandidaten aufstellt, aber Thomas Hohn gegen David Betz nominiert und der dann vielleicht sogar gewählt würde. Allerdings sagte Hohn am Montag auf die Frage, was er in einem solchen Fall tun würde: „Da würde ich selbstverständlich nicht zur Verfügung stehen.“
Bernd Hofer: Sind noch im Amt
Bernd Hofer steht ebenfalls für eine Wiederwahl zur Verfügung und möchte auch als dritter Beigeordneter seinen Geschäftsbereich Klimaschutz und Energie behalten. Obwohl die Beigeordneten ihre Schreiben bereits eingereicht haben, sind sie laut Hofer noch im Amt: Die Rücktritte seien noch nicht rechtskräftig, da sie auf Mittwoch terminiert seien. Er geht davon aus, dass dies nun noch mal aufgehoben wird, bis ein neuer Wahltermin festgesetzt ist.
SPD-Sprecher Achim Scherer und die Beigeordnete Doris Schindler waren am Montag nicht zu erreichen.