Kreis Südwestpfalz Contwig legt los

Contwig kann mit seinem Finanzhaushalt zufrieden sein. Wie Bürgermeister Karlheinz Bärmann (CDU) in der Ratssitzung am Donnerstag erläuterte, weist er auch 2016 und 2017 deutliche Überschüsse auf.

In den nächsten fünf Jahren wird Contwig rund 1,5 Millionen Euro in den Straßenausbau stecken (wir berichteten zuletzt am Donnerstag). Im Haushalt 2016/2017 seien dafür 1,2 Millionen Euro bereitgestellt. Losgehen soll es mit der Blumenstraße. Am Dienstag finde ein Abstimmungsgespräch mit der ausführenden Firma statt. Als nächste Straße folge die Schulstraße. „Dort wollen wir in den Schulferien loslegen“, so Bärmann. Je 8000 Euro habe man in den Haushalt 2016 und 2017 für eine eventuelle Grundwasser-Untersuchung im Bereich des Bauhofes gestellt. Von 12 000 auf 10 000 Euro sei auf Wunsch der Kommunalaufsicht die freiwillige Sportförderung gekürzt worden. Durch die LED-Straßenlampen hätten die Energiekosten um 60 Prozent gesenkt werden können. Für den Ausbau der Wirtschaftswege, kalkuliert mit 200 000 Euro, erwarte die Gemeinde einen Zuschuss vom Land in Höhe von 55 Prozent. Die Erhöhung der Hundesteuer habe zu Mehreinnahmen von 4000 Euro geführt. Die Haupteinnahme der Gemeinde resultiere weiterhin aus der Gewerbesteuer der Flughafen-Firmen. Man erwarte für den aktuellen Haushalt ein weiteres Plus. „Der Haushalt 2014 hat mit einen Jahresüberschuss von 237 000 Euro abgeschlossen“, erinnerte Bärmann. Im Jahr 2015 sei das Plus nicht so hoch gewesen. Daher habe man verschiedene Maßnahmen auf 2016 verschoben. Für das Haushaltsjahr 2016 rechne die Gemeinde mit einem Überschuss von 382 000 Euro, für 2017 mit 132 000 Euro. Laut vorsichtiger Prognose sei 2018 von 23 000 Euro und 2019 von 66 000 Euro auszugehen. In den nächsten vier Jahren will die gemeinde Kredite zurückzahlen. Volker May von der SPD-Fraktion sagte zum Haushalt: „Wenn alle Maßnahmen ausgeführt werden, wird sich in Contwig schon etwas ändern.“ Die Treppe zum Bahnhof in Stambach solle man nicht aus den Augen verlieren. Bei den „guten Zahlen“ müsse man aufpassen, dass man nicht zu schnell Geld ausgibt. „Wir müssen über alles genau nachdenken“, so May. Der Gemeinderat stimmte dem Haushalt einstimmig zu. Einstimmigkeit zeigten die Ratsmitglieder auch beim Sachkostenzuschuss für die Hortgruppen der Evangelischen Kindertagesstätte Contwig. Das protestantische Verwaltungsamt hatte um die Erhöhung der Abschlagszahlung von jährlich 6000 Euro auf 9600 Euro gebeten. Der Bürgermeister: „Das können wir machen. Die Kosten sind so und so da.“ Bärmann erinnerte auch an die Solidaritätskundgebung für die Erhaltung des Evangelischen Krankenhauses. „Der Umgang mit den Mitarbeitern dort ist überhaupt nicht in Ordnung. Sie haben ein anderes Verhalten verdient“, fand er. „Ich finde es gut, wenn Ratsmitglieder am Samstag um 10 Uhr auf den Schlossplatz gehen.“ Im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung wurde der Ausbau der Blumenstraße an die Baufirma Müller aus Enkenbach-Alsenborn vergeben. Der Auftrag für die Kampfmittelsondierung ging an eine Firma aus Worms. „Die Ingenieurleistungen für den Regenwasserkanal haben wir nicht behandelt“, sagte Bärmann auf Nachfrage. „Hier muss die Verbandsgemeinde ran.“ Ferner vergaben die Ratsmitglieder Arbeiten an der Einsegnungshalle in Contwig und Stambach an den ortsansässigen Malerbetrieb Klaus Strobel und einen Auftrag für den Austausch der Schilder an den Kinderspielplätzen, da sie der Euronorm entsprechen müssen. „Den Barfußpfad in Richtung Wahlbacherhof wollen wir zurückbauen“, erklärte der Bürgermeister. Daher wurde der Tagungsordnungspunkt Instandsetzungsarbeiten nicht weiter im Rat behandelt. (urr)