Kapsweyer
Wirrwarr um Glasfaser-Ausbau in Kapsweyer
„Es ist ein Wirrwarr, ich habe inzwischen statt einer Stunde pro Woche drei Stunden Bürgersprechstunde. Und es geht nur um den Breitbandausbau, seit die Deutsche Glasfaser im Dorf auftritt“, sagt Schönung im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Auch in der jüngsten Ratssitzung war das schnelle Internet das dominierende Thema. Kapsweyer hat vor drei Jahren einen Kooperationsvertrag mit der Firma RMT aus der Schweiz abgeschlossen, 70 Prozent der Bürger haben damals Gestattungsverträge mit RMT unterzeichnet, um ihr Haus an das schnelle Internet anschließen zu lassen. RMT will im kommenden Jahr mit dem Ausbau beginnen. Aber der von Land und Bund geförderte Ausbau wird von der Deutschen Glasfaser ausgeführt. 21 „weiße Flecken“ werden in der Gemeinde angeschlossen. Dafür legt die Deutsche Glasfaser eine eigene Leitung.
Aufreger für den Ortsbürgermeister ist, dass sie mit ihrer „Drückerkolonne“ Privatkunden im ganzen Dorf wegen eines Vertragsabschlusses mit ihrem Provider anwirbt. Und zwar auch mit falschen Behauptungen, wie er sagt. „Den Leuten wird erzählt, RMT sei bankrott. Das haben sie auch in Freckenfeld gemacht, um Verträge zu bekommen, und es stimmt nicht“, erzählt der Ortsbürgermeister. Manche Bürger hätten auch bei der Deutschen Glasfaser unterschrieben, weil sie der Meinung gewesen seien, Mitarbeiter von RMT stünden vor der Haustür. „Es geht drunter und drüber“, fasst Schönung zusammen. Er ärgert sich auch, dass die Deutsche Glasfaser Werbebanner aufhängen dürfe, obwohl die Gemeinde das nicht wolle, weil sie mit RMT abgeschlossen habe. „Ich habe mich bei der Verbandsgemeindeverwaltung beschwert, die Banner hängen immer noch“, so Schönung. Verärgert zeigt sich auch Rolf Tresch, Eigentümer von RMT. „Wir werden rechtliche Schritte gegen die Deutsche Glasfaser einleiten“, kündigt Tresch gegenüber der RHEINPFALZ an.
Gemeinde zu RMT: „Jetzt müssen Taten folgen“
Auch die Auskunft von Albert Schädler, dem Breitbandbeauftragen des Kreises, sorgte für Verwirrung. Denn dem Gemeinderat ist nicht klar, wie der mit rund 16 Millionen Euro geförderte Ausbau im Kreis, der nur die weißen Flecken betrifft, mit dem privatwirtschaftlichen Ausbau der Firma finanziell abgerechnet werde. Leitungen für die weißen Flecken dürften nicht für den privatwirtschaftlichen Ausbau genutzt werden, habe Schädler gesagt, so der Ortsbürgermeister. Daraus habe man geschlossen, dass eine zweite Leitung gelegt werden müsse, wenn weitere Häuser angeschlossen werden. „Das zweite Leerrohr wurde auch bereits gezogen. Aber wer zahlt denn jetzt den Kabelpflug: die Deutsche Glasfaser oder der Steuerzahler?“, fragt sich Schönung.
Zugestimmt haben die Ratsmitglieder, der Firma RMT einen Stuhlraum in der Südpfalzhalle für ihre Technikzentrale zu vermieten. „Wir haben Herrn Tresch aber mitgegeben, dass jetzt Taten folgen müssen“, so Schönung zur großen zeitlichen Verzögerung des Ausbaus durch RMT. Gemeinderatsmitglied Wolfgang Fedderken informierte über die inzwischen komplexe Firmenstruktur von Inexio und Deutsche Glasfaser, die Anfang des Jahres zu einem Unternehmen, der Deutschen Glasfaser, verschmolzen sind. „Sie gehören jetzt den Investitionsfonds EQT und Omers und sind damit keine deutschen Firmen im eigentlichen Sinne mehr“, so Fedderken. „EQT ist eine vor allem in Nordeuropa und Asien tätige Investitionsgruppe mit Hauptsitz in Stockholm, Omers ein Pensionsfonds in Kanada“, berichtet er. Es seien milliardenschwere Fonds, deren Hauptgeschäft es sei, Firmen zu kaufen und wieder zu verkaufen.