Kreis Südliche Weinstraße Wichtigste Aufträge für Bad vergeben
Alle Fraktionen des Verbandsgemeinderats Maikammer haben dem Etat 2016 (wir stellten die Eckdaten in der Dienstagsausgabe vor) am Dienstag zugestimmt. Durch die Sanierung des Kalmitbades wird der Schuldenstand zum Jahresende auf 6,88 Millionen Euro steigen.
Mit der Sanierung und Erweiterung wird am Samstag, 16. April, begonnen. Obwohl offiziell „erster Spatenstich“ genannt, wird es mit Abrissarbeiten losgehen. Die Ausgaben für diese Investition sind laut Bürgermeister Karl Schäfer (CDU) komplett in den Haushalt 2016 eingestellt worden, obwohl in diesem Jahr wohl nicht alle Arbeiten ausgeführt werden könnten. In nichtöffentlicher Sitzung wurden die wichtigsten Gewerke vergeben. Laut Schäfer waren dies die Baumeisterarbeiten (mit Abbruch, Rückbau, Erdarbeiten, Rohbau und Betonsanierung), der Metallbau für die Edelstahlbecken und die Badewassertechnik. Das Gesamtvolumen erreicht knapp über 2,7 Millionen Euro. Gegenüber der Kostenschätzung liegen diese Angebote um über 400.0000 Euro günstiger. Die VG nimmt Darlehen über 3,5 Millionen Euro auf, um die Badsanierung zu stemmen. Bereits im Haushaltsjahr 2015 war eine Anleihe von 522.000 Euro aufgenommen worden. Die Gesamtkosten werden auf 5,4 Millionen Euro geschätzt. das Land gibt einen Zuschuss von 800.000 Euro. Er war an die Bedingung geknüpft, dass die Wasserfläche reduziert wird. Deshalb wird es künftig nur noch drei statt bisher sechs 50-Meter-Bahnen geben, dazu ein integriertes 25-Meter-Schwimm- und Sprungbecken. „Wir sind in der Lage, diese Investition zu meistern“, sagte Rudolf Gadinger (CDU). Das Bad sei wichtig für Kinder und Senioren, Sportler wie Urlauber. Die Sanierung sei eine „nachhaltige Investition in die Zukunft“, urteilte Bernhard Blumenstiel (SPD). Sie sei solide finanziert. Reinhold Stadler (Bürgerliste) wies darauf hin, dass sich die Pro-Kopf-Verschuldung durch diese „wichtigste Investition für die kommenden Jahre“ kurzfristig auf 846 Euro verdoppele. Lothar Textor (FWG) fügte hinzu, dass die Schulden für diesen „Kraftakt“ langfristig eine Belastung für den Haushalt seien; vielleicht hätte man vorher besser mehr Rücklagen dafür gebildet. Höhere Rücklagen hätten auch eine höhere Umlage bedeutet, sagte Schäfer. Im Übrigen habe die Verbandsgemeinde, wenn möglich, auch bisher Sondertilgungen vorgenommen. Wenn die VG aus Rücksicht auf die Ortsgemeinden auf hohe Rücklagen verzichte, bedeute dies, dass bei großen Investitionen auch mal eine höhere Umlage „für einen bestimmten Zeitraum“ akzeptiert werden müsse. Die Lage der VG sei aber so, dass auch andere Projekte realisiert werden könnten. Dass der Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen die Kostenkontrolle bei der Badinvestition übernehme, lobte Blumenstiel. Die Anregung der SPD für eine Steuerungsgruppe werde somit von dem Ausschuss übernommen. Schäfer bezifferte die Spenden aus der Bürgerschaft, die dem Kalmitbad zugute kommen, auf inzwischen rund 16.000 Euro. Sie seien ein Beleg für die „große Beliebtheit des Kalmitbades“. Die anderen Einrichtungen der Verbandsgemeinde erforderten kurzfristig keine größeren Investitionen, betonten Schäfer und Gadinger. Der ausgeglichene Haushalt 2016 mit einem Jahresüberschuss von 268.000 Euro im Ergebnishaushalt wurde vom Verbandsgemeinderat einstimmig verabschiedet. Die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung hatte der VG im Hinblick auf den Haushalt 2015 eine „dauernde Leistungsfähigkeit“ bescheinigt, die nach derzeitigem Stand „das Eigenkapital nicht nur sichern, sondern weiterhin mehren“ werde. (ff) Termin Beginn der Arbeiten zur Sanierung und Erweiterung des Kalmitbades am Samstag, 16. April, 11 Uhr. Die Bevölkerung ist dazu eingeladen.