Kreis Südliche Weinstraße „Völlig offen, wohin die Reise geht“

Wie Hauensteins Bürgermeister Werner Kölsch (parteilos) bei Gesprächen zur Kommunalreform in Mainz erfuhr, „ist die VG Hauenstein zum 31. Juli 2019 ein eindeutiger Fusionskandidat“. Vertreter der VG waren Anfang Juli und am 25. Juli ins Innenministerium bestellt worden. Allerdings sei „völlig offen, wohin die Reise geht“, widersprach er den Gerüchten, wonach eine Verschmelzung mit der VG Dahner Felsenland angestrebt sei.

Im Ministerium habe man die Verantwortlichen aufgefordert, „nach willigen und möglichen Partnern zu suchen und spätestens bis zum Ende des ersten Quartals 2017 zu Ergebnissen zu kommen“. Zu diesem Termin ende die „Freiwilligkeitsphase“. Danach werde „zwangsfusioniert“. Er habe die Situation bereits informell bei den Bürgermeistern der Nachbar-VGs angesprochen. Umgehend wolle er einen Gesprächstermin mit seinem Dahner Kollegen Wolfgang Bambey vereinbaren. Bambey teilte auf Anfrage mit, dass das Innenministerium zum Thema Kommunalreform „mit uns noch kein Wort gewechselt“ habe. Allerdings sei „offensichtlich, dass die VG Hauenstein den Anforderungen des Landesgesetzes nicht entspricht“. Und auf die Frage, was denn dran sei an den Gerüchten, dass man sich in Dahn schon auf die Fusion vorbereite, antwortete Bambeys eindeutig: „Gar nichts!“ Am Mittwochabend traf sich Kölsch mit den Ortsbürgermeistern und den Fraktionsvorsitzenden des VG-Rates zu einer Dienstbesprechung zum Thema Kommunalreform. Zu weiteren Auskünften über das Gespräch war er unter Verweis auf eine Absprache unter den Beteiligten nicht bereit. Zum weiteren Vorgehen werde es Anfang nächster Woche eine Pressemitteilung geben. Das „Gerücht“, dass es in Mainz konkrete Pläne für eine Auslösung der VG Hauenstein gebe, war bereits am Dienstagabend im Ortsgemeinde Hauenstein hochgekocht. Ratsmitglied Manfred van Venrooy (FDP) berichtete, dass wohl eine Fusion mit Dahn geplant sei und machte seine Position deutlich: „Wenn es so ist, wie gemunkelt wird, dann kann ich damit nicht einverstanden sein. Das kann nicht ohne Einbindung der Bevölkerung geschehen, die sich ja deutlich für den Erhalt der VG ausgesprochen hat und für den Fall einer Auflösung eine Fusion mit der VG Annweiler favorisiert.“ Das ehemalige CDU-Ratsmitglied Walter Meyer kündigte für den Fall einer Fusion mit Dahn Widerstand, unter Umständen auch ein Bürgerbegehren an. |ran