Maikammer 
Trotz Krise gutes Ergebnis
Eigentlich hätte Maikammer 2020 richtig viel Geld einnehmen sollen. Im vergangenen Jahr sollten nämlich die gemeindeeigenen Grundstücke im Baugebiet „Eulbusch III“ verkauft werden. Doch wegen der Pandemie hat sich die Baulandumlegung verzögert, und damit auch der Verkauf der Grundstücke. Nun werden die Einnahmen für dieses Jahr erwartet, während der Großteil der Ausgaben, unter anderem für die Erschließung, die Kommune bereits im vergangenen Jahr belastet hat. Das Haushaltsjahr 2020 schloss deshalb mit einem Minus ab – im Finanzhaushalt sind das rund zwei Millionen Euro.
Die 21 Grundstücke der Gemeinde im „Eulbusch III“ werden nach Angaben von Ortsbürgermeister Karl Schäfer (CDU) unter 170 Bewerbern, die nach einer ersten Vorauswahl übriggeblieben sind, nach einem „strengen Punktesystem“ vergeben. Ein wichtiges Kriterium sei beispielsweise die Anzahl der Kinder, so Schäfer, der damit rechnet, dass der Bau der ersten Häuser im „Eulbusch III“ in diesem Jahr beginnt.
Überschuss erwartet
Die positiven Zahlen des Haushalts 2021 seien vor diesem Hintergrund zu sehen, erklärt Schäfer. Das Zahlenwerk sieht laut Entwurf im Ergebnishaushalt einen Überschuss von rund 1,8 Millionen Euro vor, im Finanzhaushalt (Ein- und Auszahlungen) sogar in Höhe von 5,8 Millionen Euro. Nach Abzug der Tilgungsausgaben verbleibt der Gemeinde eine freie Finanzspritze in Höhe von knapp zwei Millionen Euro.
„Ein ordentliches Ergebnis“, kommentiert Schäfer. Und das, obwohl sowohl bei den Gewerbesteuern als auch bei den Einkommenssteuern pandemiebedingt mit geringeren Einnahmen gerechnet wird. Schäfer geht davon aus, dass Bund und Land auch in diesem Jahr die Kommunen mit Kompensationszahlungen unterstützen werden, sollte der Einbruch bei den Einnahmen ähnlich gravierend sein wie im vergangenen Jahr.
Umbau geplant
An Investitionen sind in diesem Jahr 2,6 Millionen Euro eingeplant. Ein großes Projekt ist der bereits seit einigen Jahren geplante Umbau des historischen Gebäudes (Haus Lotter) in der Marktstraße 5 zu einem barrierefreien Büro für Tourismus. Die Gemeinde arbeitet dabei mit einem Privatinvestor zusammen, der in dem Gebäude Wohnungen errichten will. Diese Zusammenarbeit hat zur erheblichen Verzögerung bei der Bereitstellung von Fördermitteln geführt, weil für die Öffentliche Hand bei Ausschreibungen andere Regeln gelten als für Private. Schäfer ist jedoch zuversichtlich, dass der Förderbescheid des Landes nun in Kürze eintreffen wird, und die Gemeinde das Projekt starten kann. Die Investition hat ein Volumen von 1,1 Millionen Euro, dem stehen Fördermittel in Höhe von 812.000 Euro und Verkaufserlöse in Höhe von 134.000 Euro gegenüber.
Weitere Aufgaben
Das Büro für Tourismus ist mit 3,85 Stellen nicht nur für die Betreuung der Gäste, sondern auch für die Organisation der großen Märkte und Feste, das Kulturprogramm, die Aufgaben von Cittàslow sowie für die Verwaltung des Bürgerhauses zuständig. Wegen der künftigen räumlichen Nähe sei das sinnvoll, so Schäfer.
Weitere Investitionen in diesem Jahr sind dem Entwurf zufolge der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen am Frantzplatz und in der Weinstraße Nord, die Planung und der Umsetzungsbeginn eines barrierefreien touristischen Fußwegeleitsystems und eines Parkleitsystems. Darüber hinaus sind im Haushalt Mittel für die Neugestaltung und den barrierefreien Ausbau des Friedhofs eingestellt. Laut Schäfer sind die Investitionen aufgrund der guten Liquidität ohne Kreditaufnahme möglich.
Der Haushalt steht auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18. Februar, 18 Uhr.