Kreis Südliche Weinstraße Teurer als gedacht

Die vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Westpfalz vorgelegte Kostenrechnung über 380.000 Euro für das Flurbereinigungsverfahren in der Gemeinde Lug diskutierte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung kritisch.

Grundsätzlich wolle die Gemeinde das Projekt durchziehen. Die Flurbereinigung sei wichtig für die Zukunft. Allerdings sei der Unterschied zu dem bei der Aufklärungsveranstaltung 2005 von der Behörde vorgelegten Berechnungsbeispiel mit Kosten von 240.000 Euro nicht nachvollziehbar. Auf deren Grundlage hatte der damalige Ortschef die Absicht bekundet, dass die Gemeinde den Eigenanteil der Eigentümer in Höhe von 40.000 Euro über die Beiträge für Feld- und Waldwege und die Jagdpacht finanzieren würde. Die Gemeinde werde dafür nicht mehr bezahlen, beschloss der Rat. Für die Übernahme der Wege soll eine Erklärung beschlossen werden. Den Vermessungsbus, der dem Land gehört, wird die Gemeinde nicht übernehmen. Für die Finanzierung der Flurbereinigung werde die Gemeinde keine Mittel, die über die 46.000 Euro Eigenanteil für ihre 41 Hektar Fläche hinausgehen, bezahlen. Die Beiträge für den Ausbau von Straßen, Gehwegen und Straßenbeleuchtung sollen in Zukunft über wiederkehrende Beiträge erhoben werden, entschied der Rat. Alle Beitragspflichtigen sollen als Solidargemeinschaft für den Ausbau von allen Verkehrsanlagen bezahlen. Weil davon in Lug in den nächsten zwei bis fünf Jahren nicht mehr als eine ansteht, soll nach den tatsächlich entstandenen Kosten (Spitzabrechnung) abgerechnet werden. Für Anlieger, die bereits Beiträge für den Ausbau ihrer Straße geleistet haben, soll eine Verschonungsfrist von 15 Jahren berücksichtigt werden. Dies gelte nicht für den Ausbau der Straßenbeleuchtung. Der Rat beschloss, dass die Quecksilberdampfleuchten gegen Leuchten mit LED-Technik ausgetauscht werden sollen, obwohl das Bundesumweltministerium den fristgerecht eingereichten Antrag zur Förderung abgelehnt hat. Das sei kein Problem, sagte Ortsbürgermeister Hermann Rippberger. Die Kosten seien heute niedriger als seinerzeit angenommen. Dazu würden sie sich für die Gemeinde in rund zwei Jahren bezahlt gemacht haben, weil sie mit den neuen Lampen rund 60 bis 70 Prozent Strom einsparen könne. Darüber hinaus könne die Gemeinde ihren Anteil von rund 40 Prozent an den erwarteten Kosten von rund 48.000 Euro aus ihrem Guthaben finanzieren. Für die Anlieger würden die wiederkehrenden Beiträge bei einer Grundstücksgröße von rund 600 Quadratmetern bei einmalig etwa 75 Euro liegen. Am Landeswettbewerb 2015 „Unser Dorf hat Zukunft“ wird die Gemeinde nicht teilnehmen, entschied die Mehrheit des Rates nach langer Diskussion. Der Nutzen entspreche nicht dem Aufwand. Zumal die Anforderungen sehr hoch angesetzt seien und die Gemeinde darüber hinaus alle Kosten selbst tragen müsse. (brö)