Kreis Südliche Weinstraße Straßennetz nicht weiter nur flicken

Sie flicken und flicken und flicken. Etliche Straßen in Bad Bergzabern sind in einem desolaten Zustand. „Viele Straßen und Gehwege müssen gemacht werden“, sagt Stadtwerke-Chef Christian Müller, der sich im Gespräch mit der RHEINPFALZ für wiederkehrende Beiträge stark macht, um den Sanierungsstau anzugehen. Doch es gibt Widerstand: Die Verbandsgemeindeverwaltung blocke ab, so Müller.

Wie schon mehrfach berichtet, hat die FWG-Fraktion mehr als einmal im Stadtrat den Versuch unternommen – mit fraktionsübergreifender Zustimmung –, endlich wiederkehrende Beiträge einzuführen, um die maroden Straßen zu erneuern. Ohne Erfolg, wie der bis vor Kurzem amtierende städtische Baubeigeordnete Hermann Augspurger noch unlängst gegenüber der RHEINPFALZ beklagte: „Das ist bei der Verwaltung einfach in der Schublade verschwunden.“ Stadtwerke-Geschäftsführer Christian Müller bläst ins selbe Horn: „Alle sind parteiübergreifend dafür. Die einzige, die sich wehrt, ist die Verwaltung.“ Aus welchen Gründen auch immer wolle man den Bürgern diese Form von Beiträgen nicht zumuten. Freilich würde es zunächst Widerstand bei Bürgern geben, für die Instandsetzung einer Straßen zu bezahlen, die sie nicht nutzen. Am Anfang sei es schwierig, das System durchzusetzen, nach einer gewissen Zeit aber gebe es nur positive Erfahrungen, sagt Müller und verweist auf die Städte Pirmasens oder Dahn. Dort werde der Sanierungsstau angegangen. Dabei sieht Müller zwei wesentliche Vorteile im System wiederkehrende Beiträge. Die ständige Flickerei der Straßen koste die Werke und damit die schon sehr klamme Stadt jedes Jahr viel Geld. Die Straße selbst werde ja nicht grundlegend erneuert, sondern nur ausgebessert, was in wenigen Jahren rasch zu neuen Problemen führe. Eine Straße halte eben nur rund 40 Jahre, dann sei Schluss. Zudem: Etliche Wasser- und Abwasserleitungen müssten erneuert werden. Das könne man am effektivsten machen, wenn eine Straße komplett erneuert werde. „Dann hat man die nächsten Jahre erst einmal Ruhe.“ Als negatives Beispiel führt er die Weinstraße an: „Alle zehn Meter sieht der Gehweg anders aus. Da kann ich noch so viele Blumenkübel hinstellen. So ein Kuddelmuddel, das ist nicht mehr schön.“ (rww)