Kreis Südliche Weinstraße SPD Kanzlerkandidat stellt sich Fragen aus Südpfalz

Bei der Aufwärmfrage, was es mit dem Pfälzer Dubbeglas auf sich hat, blieb Olaf Scholz ein wenig vage. Aber beim Thema Corona hat er ebenso Zuversicht verbreitet, wie bei den Aussichten der SPD bei den Wahlen. Der Vizekanzler war leibhaftig in Berlin, aber digital in der Pfalz.

Donnerstagabend beim Town Hall Meeting – einem Treffen in der Stadthalle. Das sei Pfälzisch, witzelte der SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 49, Alexander Schweitzer, der den Abend mit seinem Bundestagskollegen Thomas Hitschler moderierte, bei der Begrüßung von Olaf Scholz. Der Bundesfinanzminister, Vizekanzler und Kanzlerkandidat war zum Wahlkampf in der Südpfalz. Zumindest virtuell bei einer „Frag den Olaf“ genannten Digitalveranstaltung, zu der sich laut Schweitzer 120 Menschen zugeschaltet hatten.

Corona und die Pandemiefolgen waren das wohl wichtigste Thema. Ja, es habe einen wirtschaftlichen Einbruch gegeben, sagte Scholz, aber er sei nicht so stark ausgefallen wie befürchtet. Jetzt gelte es durchzuhalten, bis im ersten Halbjahr Millionen von Bürgern geimpft werden könnten. Dann gelte es, die Zukunft zu gewinnen und neue Arbeitsplätze zu schaffen, beispielsweise mit und in der Wasserstofftechnologie bei Unternehmen wie der BASF und der auf neue Antriebe umgestellten Automobilindustrie, unter anderem in Wörth, mit einer Gigabit-Gesellschaft und neuen Medikamenten, die von Unternehmen wie Biontech und Curevac hergestellt würden.

„Bald acht Millionen Impfungen pro Woche“

Scholz geht davon aus, dass noch diesen Monat alle Bewohner von Alten- und Pflegeheimen geimpft werden könnten, und dass in Kürze, sobald genügend Impfstoff geliefert werde, 1,75 Millionen Bundesbürger pro Woche geimpft werden können. Möglicherweise schon ab März könnten dann auch Betriebs- und Hausärzte Impfungen übernehmen. Dann könnten schließlich auch acht Millionen Impfungen pro Woche verabreicht werden.

Von der von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfreihenfolge will Scholz nicht abweichen, sagte er auf eine Frage aus Herxheim, ob nicht Lehrer und Erzieher vorgezogen werden könnten, damit die Kinder nicht zu lange im Homeschooling und in der Betreuung zu Hause litten. Die besonder schutzbedürftigen Ältesten müssten zuerst drankommen, bekräftigte er. Allerdings: Scholz rechnet mit gravierenden Rückständen bei vielen Kindern. Schon unter normalen Umständen gebe es am Ende der Grundschule Lernunterschiede von zwei Jahren. Daher sei die Schulöffnung wichtig.

Grenzen sollen offen bleiben

Schweitzer musste sich gegen den Vorwurf eines Zuschauer verteidigen, dass die Wiederaufnahme des Unterrichts im Februar erst versprochen, dann aber wieder zurückgestellt worden sei. Nichts zu versprechen, wäre ehrlicher gewesen. Schuld daran sei das Auftauchen der neuen Virus-Variante in Freiburg gewesen, so Schweitzer. Die Kritik sei nachvollziehbar, die Entscheidung trotzdem richtig gewesen.

Warum Frisöre nun bald öffnen dürfen, kleine Einzelhändler aber nicht, wurde Scholz auch gefragt. Frisöre seien eine nur kleine Gruppe, ansonsten gelte es, die bei der Pandemiebekämpfung erzielten Erfolge nicht zu verspielen. Grenzschließungen erteilte Scholz eine Absage, aber unnötige Verkehre müssten eingedämmt werden.

Bund soll kommunale Altschulden übernehmen

Egal ob steuerliche Verlustrechnung, Hilfen für den Kultursektor, Kinderbonus, Wirecard-Skandal, steuerliche Absetzbarkeit und bedingungsloses Grundeinkommen (Scholz: geht schon mathematisch nicht, ist aber auch viel zu wenig anspruchsvoll für einen Sozialstaat) war Scholz vor allem Finanzminister, aber bei Stichworten wie Mindestlohn und Grundrente oder auch der Übernahme der Altschulden von Kommunen erwachte auch der Wahlkämpfer in ihm. Leider habe die SPD in der Großen Koalition zu oft im Maschinenraum malocht, während die CDU die Erfolge für sich eingeheimst habe. Aber, so Scholz, die Umfragewerte besserten sich, und am Ende rechne er mit einem starken Mandat erst für Malu Dreyer und dann für die SPD auf Bundesebene.