Offenbach 
Rolle rückwärts bei Parkgebühren
Wer in der jüngsten Sitzung des Offenbacher Gemeinderats eine Eskalation erwartet, wird enttäuscht. Nach kurzer Aussprache kommt es zur einstimmigen Entscheidung – aber der Reihe nach. Angefangen hat alles damit, dass in Offenbach über die Bewirtschaftung des Parkraums nachgedacht wurde, also über die Einführung von Parkgebühren im gesamten Ort, bis auf wenige Stellen. Damit sollte der Parkdruck reduziert werden, welcher vor allem durch Dauerparker erzeugt wird und von Anwohnern, die ihr Auto draußen und nicht auf dem eigenen Grundstück abstellen, egal aus welchen Gründen.
Zunächst wurde im Mühlweg reagiert. Dort gilt seit einiger Zeit Anwohnerparken, was sich in Augen des Gemeinderates als erfolgreiches Modellversuch erwiesen hat. Deshalb hat das Gremium darüber nachgedacht, das Parken auf andere Straßen auszuweiten. Das habe zu einer gewissen Eigendynamik geführt, sagt Ortsbürgermeister Axel Wassyl während der Ratssitzung. Schließlich sei die großflächige Parkraumbewirtschaftung diskutiert worden. Nach dem RHEINPFALZ-Bericht über die Planungen kam es zu teils hitzigen Debatten, gerade in den sozialen Netzwerken.
Besser Schritt für Schritt vorgehen
Daraufhin setzten sich die Fraktionen erst einmal zusammen, um ein Konzept zu erarbeiten. Damit wollten sie den ausufernden Diskussionen entgegentreten. Denn wie CDU-Fraktionssprecher Marius Kunz berichtet, war die Kommunikation in der Sache zuvor nicht gut gelaufen. Die Beteiligten einigten sich in kleiner Runde auf ein schrittweises Vorgehen, wobei potenzielle Parkgebühren erst ganz am Ende stehen sollen. Zuvor sei es wichtig, das Parken im Ort zu strukturieren, etwa durch das Markieren von Parkbuchten am Straßenrand.
Auch Verkehrsexperte Claus Kiener von der Firma Modus Consult Ulm GmbH unterstützt die Idee eines stufenweisen Vorgehens. Er ist wegen eines anderen Tagesordnungspunktes zur Sitzung eingeladen worden. Ortsbürgermeister Axel Wassyl lässt es sich jedoch nicht nehmen, ihn nach seiner Meinung zum Thema Parkgebühren zu fragen.
Kiener betont: „Parkraumbewirtschaftung ist eine große Sache.“ Man brauche beispielsweise Parkautomaten und müsse auch für eine regelmäßige Kontrolle sorgen. Besser sei es, klein anzufangen. Vor allen Dingen dann, wenn wie in Offenbach die nötige Infrastruktur erst neu aufgebaut werden muss. Anfangen könne die Gemeinde beispielsweise mit der Vorgabe, die Parkscheibe zu verwenden, an kritischen Punkten könnte über Anwohnerparken nachgedacht werden. Außerdem solle vor dem weiteren Vorgehen, speziell vor der Ausweitung auf den gesamten Ort, erst der tatsächliche Nutzen der Maßnahme abgewartet werden. Man müsse dann auch den Mut besitzen, einen möglichen Misserfolg einzusehen.
Nicht unüberlegt vorpreschen
Das Wichtigste sei, sagt Claus Kiener, nicht übereilt vorzupreschen. Zuerst müsse ein Konzept her, das auf den gesamten Ort angewandt werden kann. Sonst drohe am Ende ein Flickenteppich aus Einzelregelungen, die niemand mehr durchschauen könne. Zuvor war eine Sofortlösung für die Parksituation an der Grundschule in Offenbach diskutiert worden.
Auch wegen dieser Wortmeldung wird im Rat der Konsens deutlich, den Ball noch einmal zur Verwaltung zurückzuspielen. Sie soll eine Bestandsaufnahme neuralgischer Punkte sowie bereits eingezeichneter Parkplätze im Ort liefern. Und ein Konzept mit Abstufungen, je nach Parkdruck. Von der Gebührenerhebung wird somit fürs erste Abstand genommen, zumal sie ohnehin kaum als Einnahmequelle dienen soll. Zuvor sollten andere, verträglichere Mittel erprobt werden. Und genau dieser Vorschlag wird am Ende einstimmig angenommen.
