Edenkoben 
Rechtsstreit wegen Alla-Hopp-Anlage vorläufig beigelegt
Die Alla-Hopp-Anlage in Edenkoben lockt Menschen jeden Alters an. Insofern dürfte es niemanden verwundert haben, dass sich dort am Donnerstagnachmittag eine Gruppe von Erwachsenen aufhielt. Bei ihrem Treffen stand allerdings nicht ihr eigenes Freizeitvergnügen im Vordergrund. Es ging darum, wie die Spielanlage genutzt werden kann, damit der Zoff zwischen Anwohnern der Bewegung- und Begegnungsstätte und der Stadt ein Ende hat. Den Nachbarn ist es zu laut, weshalb sie im Sommer beim Verwaltungsgericht Neustadt klagten. Nun tauschten sich Vertreter der Justiz, der Kreis- und Stadtverwaltung, die Nachbarn und ihre Anwälte vor Ort aus.
Das Treffen hat sich für alle Beteiligten ausgezahlt. Die Parteien konnten sich nämlich vorläufig auf Änderungen einigen. Sie sollen dazu führen, dass in dem Bereich um den Triefenbach etwas Ruhe einkehrt. Das berichtet Roland Kintz, Vorsitzender Richter der Fünften Strafkammer sowie Medienreferent des Verwaltungsgerichts. „Die Öffnungszeiten werden verkürzt“, nennt Kintz einen Punkt. Durften sich Besucher bislang bis 21 Uhr auf der Spielanlage tummeln, müssen sie bis Sonnenuntergang beziehungsweise spätestens um 20 Uhr das Gelände verlassen haben. Damit keiner auf die Idee kommt, länger zu bleiben, wird die Alla-Hopp-Anlage zudem nachts nicht mehr beleuchtet.
Änderungen nur eine Zwischenlösung
Der von der Stadt beauftragte Sicherheitsdienst, der an Wochenenden nachts nach dem Rechten schaut, bleibt bis 31. Oktober und dann wieder ab 1. April im Einsatz. Wie lange er tatsächlich benötigt wird, hängt vom Hauptsachverfahren ab. Die Klage der lärmgeplagten Anwohner ist nämlich noch längst nicht vom Tisch. Sie waren Mitte August vor das Verwaltungsgericht gezogen, weil sie der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße Untätigkeit vorwerfen. Obwohl sie im Oktober 2016 der Baugenehmigung der Behörde widersprochen hatten, weil sie darin „nachbarrechtskonforme“ Lösungen, sprich Lärmschutzmaßnahmen vermissten, waren knapp vier Jahre vergangen, ohne dass kaum etwas passierte. Abgesehen von der Tatsache, dass in der Zwischenzeit Spielgeräte abgebaut und an neuer Stelle gestellt wurden.
Die Behörde hatte der RHEINPFALZ mitgeteilt, mit der Entscheidung über den Widerspruch unter anderem ein Verfahren beim Landgericht abgewartet zu haben. Zudem sei es coronabedingt zu weiteren Verzögerungen in dem Verfahren gekommen. Den Anwohnern der Alla-Hopp-Anlage reichte es aber, sodass sie klagten. Dass nach vier Jahren ausgerechnet jetzt wieder Bewegung in die Sache kam, hängt mit der Alla-Hopp-Anlage in Grünstadt zusammen. Dort waren im Juli lärmgeplagte Nachbarn mit Erfolg vor Gericht gezogen, woraufhin die Betroffenen in Edenkoben nachzogen. Damit alles zügig vorangeht, war die Klage zusätzlich mit einem Eilverfahren verbunden, weshalb sich die Beteiligten bereits jetzt vor der Urteilsverkündung auf eine Zwischenlösung einigten.
Lärmschutzwände noch im Gespräch
Bis es zum Gerichtsurteil kommt, wird es noch dauern. Das Verwaltungsgericht wird noch das schalltechnische Gutachten abwarten, welche die Stadt in Auftrag gegeben hat, um im Zweifelsfall in puncto Lärmschutz nachsteuern zu können. Im Gespräch sind unter anderem die Errichtung von Lärmschutzwänden. Andernorts stehen sie bereits schon vor Alla-Hopp-Anlagen, konkret im baden-württembergischen Ketsch. Dort wurden im vergangenen Jahr für knapp 90.000 Euro mannshohe Zäune und eine massive Lärmschutzwand nach jahrelangen Anwohnerprotesten errichtet.
Offen ist auch, was mit der Nestturm und der dazugehörigen Rutsche auf der Edenkobener Anlage geschieht. Von ihr scheine ein Teil der für Anwohner belastenden Geräuschkulisse auszugehen. Unter anderem wegen ihrer Größe: Wenn Kinder und Jugendliche nämlich auf dem Turm stehen und kreischen oder gegen das Metall schlagen, dürfte der Lärmpegel etwas höher liegen. Die Attraktion bleibt deshalb bis auf Weiteres gesperrt. Ob sie wieder geöffnet wird, abgebaut und an anderer Stelle errichtet oder durch eine andere Spielanlage ersetzt wird, ist noch nicht geklärt.
Wie viele Fälle von Ruhestörungen gibt es?
Lärm geht aber nicht nur von Kindern und Jugendlichen aus, die sich dort tagsüber tummeln. Auch in den Abendstunden kann es lauter werden, wenn sich Menschen dort treffen. Auf Anfrage der RHEINPFALZ teilt die Polizeiinspektion Edenkoben mit, dass sie zwischen dem 1. August 2019 und August dieses Jahres insgesamt 21 Fällen von Ruhestörungen nachgegangen ist.
Trotz mehrfacher Versuche war Edenkobens Stadtbürgermeister Ludwig Lintz für eine Stellungnahme am Freitag nicht zu erreichen.