Kreis Südliche Weinstraße Niedrigzinsen machen Investieren leicht

Dem Verbandsgemeinderat Maikammer wird in der Sitzung heute ein Haushaltsentwurf vorgelegt, der dank guter Steuerkraft einen Überschuss im Ergebnishaushalt von 268.000 Euro und Finanzhaushalt unter dem Strich eine freie Finanzspitze von 487.000 Euro vorsieht. Geprägt ist er von der Investition in die Sanierung und Erweiterung des Kalmitbades Maikammer, die im Haushalt 2016 mit Ausgaben von fünf Millionen Euro eingeplant ist.

Trotz dieser „Rekordinvestition“ müsse die Umlage, die die Ortsgemeinden an die Verbandsgemeinde abführen, nicht erhöht werden und bleibe bei 38 Prozentpunkten, informierte Verbandsbürgermeister Karl Schäfer (CDU) vorab. Von den geschätzten Gesamtkosten der Kalmitbad-Investition in Höhe von 5,4 Millionen Euro sollen in diesem Jahr 3,5 Millionen Euro über Darlehen finanziert werden, Dabei profitiert die Verbandsgemeinde von historisch niedrigen Zinssätzen, die für zehn Jahre festgesetzt worden sind. 2,6 Millionen Euro kommen demnach aus einem Sonderprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau zu einem Zinssatz von 0,05 Prozent. 900.000 Euro werden zu einem Zinssatz von 0,43 Prozent aufgenommen. Die Sanierung des Bads wird ferner über Eigenmittel von einer Million Euro und einen Landeszuschuss von 800.00 Euro finanziert. Die Gemeinde Maikammer beteiligt sich mit einer Summe von 105.000 Euro; davon ist eine erste Rate (52.500 Euro) in den Haushalt 2016 eingestellt, die zweite für 2017. Die Finanzierung werde außerdem von Spende aus der Bürgerschaft „wirksam unterstützt“, so Schäfer. 400.000 Euro für die Kalmitbadsanierung waren bereits im Haushalt 2015 veranschlagt. Weitere geplante Investitionen sind die Renaturierung des Kropsbachs beim Spielplatz in Kirrweiler, die mit 90 Prozent der Kosten bezuschusst wird, Anschaffungen für Grundschulen und eine Bestandsaufnahme des Sanierungsbedarfs für die Schulturnhalle in Kirrweiler. Die Neuverschuldung führt zu einem voraussichtlichen Gesamtstand bei den Schulden der Verbandsgemeinde von 6,88 Millionen Euro zum Ende des laufenden Jahres. Dem stellt Schäfer die positive Prognose gegenüber, dass die Verbandsgemeinde auch in den kommenden Jahren freie Finanzspitzen und liquide Mittel, also Rücklagen, erwirtschaften könne. Für die folgenden drei Haushaltsjahre (2017 bis 2019) wird mit freien Finanzspitzen von insgesamt 1,2 Millionen Euro gerechnet. Größere Investitionen stehen dann voraussichtlich nicht an. Die Grundstruktur des Haushalts sei gesund, so Schäfer. Auch in Zukunft könne die Verbandsgemeinde in die Einrichtungen in den drei Ortsgemeinden investieren, wenn dies sinnvoll sei. Im Haushaltsplan ist der Personalaufwand mit knapp 2,28 Millionen Euro eingeplant. Die Kalkulation der Personalkosten geht von einer Tariferhöhung von 2,5 Prozent aus. Der Anteil des effektiven Personalaufwands am Ergebnishaushaltes liege bei 41,8 Prozent, das sei eine „hervorragende Quote“, kommentiert Schäfer. Bei den Sach- und Dienstleistungen seien sämtliche von den Grundschule beantragten Maßnahmen berücksichtigt. Das Mädchen-WC an der Grundschule Kirrweiler werde schlussfinanziert. Schäfer hofft, dass die Arbeiten bis Ende April abgeschlossen sind. Vorgesehen seien auch die Sanierung der Schulküche in Maikammer und der Treppe vom Kirchvorplatz zur Grundschule in St. Martin. Rund 68.000 Euro sind für das Angebot der betreuenden Grundschule in den drei Ortsgemeinden eingestellt. Info Die Sitzung des VG-Rats beginnt heute, Dienstag, um 18.15 Uhr im Rathaus. Auf der Tagesordnung stehen außer dem Haushalt die Wirtschaftspläne der VG-Werke, eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger bei der Feuerwehr sowie die Auflösung des Aufsichtsrats der Bioenergie GmbH. (ff)