Edenkoben
Neue Entlastungsstraße auf Kosten eines Biotops?
Eine neue Fahrbahn soll die Weinstraße und die Remlingstraße in Edenkoben verbinden, um insbesondere die Anwohner des viel befahrenen Abschnitts zwischen den Schulen und dem Goldenen Eck vom Verkehr zu entlasten. Ebenso Haushalte von angrenzenden Straßen, etwa der unteren Klosterstraße. Auch nach der zweiten Abstimmung über dieses Projekt hält der Stadtrat an diesem Plan fest.
Wegen eines von der Grünen-Fraktion aufgedeckten Formfehlers war der gemeinsame Antrag von FWG und SPD erneut an den Ratstisch gekommen. Ein Mitglied des Gremiums hatte bei der ersten Abstimmung im Juni unrechtmäßig mitgewirkt. Als vom Projekt betroffener Grundstückseigentümer könnte es besondere Interessen verfolgen, weshalb ihm die Stimmberechtigung entzogen wurde. Insgesamt fünf Ratsmitglieder haben an der Abstimmung wegen Befangenheit nicht teilgenommen.
Jüngstes Gutachten stammt aus dem Jahr 2012
Pikant: Zum zweiten Mal wurde im Gremium abgelehnt, sich im Vorfeld zu dieser Entscheidung intensiver damit zu befassen beziehungsweise aktuelle Daten einzuholen. Für ein neues Verkehrsgutachten hatte sich bei der ersten Debatte im Sommer der Liberale Nikolas Palmarina starkgemacht. Bei der jüngsten Diskussion wollte die Grünen-Fraktion die Thematik vorher im Verkehrsausschuss beraten lassen. Schließlich stammen die jüngsten Gutachten aus den Jahren 2011 und 2012, die sich darüber hinaus laut dem Grünen-Fraktionsvorsitzenden Helmut Schwehm teilweise widersprechen. Etwa, was die Verkehrsregelung in der Weinstraße betrifft. Sie soll nach aktuellem Stand im Zuge des Straßenneubaus zu einer Einbahnstraße werden, was im ersten Gutachten kritisch bewertet worden sei.
Zweite Entlastungsstraße vorgesehen
Beim Antrag der Grünen-Fraktion standen zehn Ja-Stimmen zehn Nein-Stimmen gegenüber, ein Ratsmitglied enthielt sich. Da der Vorschlag keine Mehrheit fand, wurde er abgelehnt. Schwehm ist aber überzeugt, dass trotz des gefassten Grundsatzbeschlusses das letzte Wort bei der Entlastungsstraße nicht gesprochen sei. Schließlich könnten neue Erkenntnisse gewonnen werden, etwa durch ein aktuelles Verkehrsgutachten.
Für Schwehm dürfte dies noch eingeholt werden. Vor dem Hintergrund der zweiten geplanten und für die Busse vorgesehenen Entlastungsstraße zwischen der Luitpoldstraße und den Schulen sowie der derzeit vorgesehenen touristischen Aufwertung des Klosters Heilsbruck und des damit zusammenhängenden Einflusses auf die Verkehrsbelastung in der Klosterstraße.
Wohnbebauung noch möglich?
Die Befürworter des Projektes sind jedenfalls froh, dass es nun vorangeht. Schließlich ist die Nord-Süd-Achse seit mehr als 20 Jahren im Gespräch. Für den Bau wurden Grundstücke nördlich der Nonnenstraße erworben. Die zwischenzeitliche Idee, die Fläche alternativ gänzlich mit Wohnhäusern zu bebauen, ist vorerst vom Tisch. Ein Planungsbüro wird aber unter anderem prüfen, ob eine Wohnbebauung entlang der neuen Straße planbar wäre. Sie soll auch klären, ob im Zuge des Neubaus der dort verlaufende Markbach renaturiert und Radwege errichtet werden können.
In der Bevölkerung, besonders bei Anwohnern des von dem Bauprojekt betroffenen Viertels, regt sich derweil Widerstand. Das berichtet Stadtbürgermeister Ludwig Lintz (CDU) auf Anfrage der RHEINPFALZ. Eine ablehnende Haltung hat Peter Goletz, der ganz in der Nähe des betroffenen Bereiches lebt. Er hat sich wegen seiner Bedenken an die RHEINPFALZ gewandt.
„Straße zerstört Biotop“
Der Bau der Straße wäre zu kompliziert, findet Goletz. Auch weil sie private Grundstücke tangiere. Viel wichtiger sei für ihn aber der Erhalt der Grünfläche, die sich zwischen der Remlingstraße und dem Walthari Hähnchen Restaurant, den beiden Start- beziehungsweise Endpunkten der neuen Fahrbahn, befindet und anschließend der Vergangenheit angehören würde. Für Goletz ist das Gelände ein besonderes Biotop. „Ich kann mich erinnern, dass Kinder, die dort spielten, weggeschickt wurden, weil es dort schützenswerte Vögel gibt.“
Auf Anfrage der RHEINPFALZ stellt Ivonne Trauth, die Pressesprecherin der Verbandsgemeinde-Verwaltung, die Geschichte klar: „Vergangenes Jahr hatten sich Anwohner beschwert, dass andere Anwohner in den dortigen städtischen Grünanlagen Bäume fällten und Behausungen bauten.“ Die Baumhäuser seien zum Teil professionell mit Baumarktwaren angelegt worden. Die Verwaltung habe damals die Eltern der beteiligten Kinder darum gebeten, die Bauten zu entfernen. „Zeitlich war das in der Vogelbrutzeit und es wurde um Verständnis für die Bedeutung der grünen Insel für den Vogelschutz geworben.“ Seinerzeit war ein Schacht zum verrohrten Markbach durch einen Maschineneinsatz defekt, weshalb Absturzgefahr bestand.
Was den Begriff Biotop angeht, teilt Trauth mit: „Grundsätzlich werden alle verwilderten Flächen wieder zu Biotopen, auf denen sich auch schützenswerte Gemeinschaften aus der Pflanzen- und Tierwelt einstellen.“ Die von dem Straßenneubau betroffenen Flächen genießen allerdings keinen offiziellen Schutzstatus.