Kreis Südliche Weinstraße
Michelin will Lagerhallen für 20 Millionen Euro in Bornheim bauen und 90 Jobs schaffen
Von Andreas Schlick
Man muss sich Bornheim als zufriedenes Dorf vorstellen. Die kleine Gemeinde hat ein großes Einkaufszentrum mit einem noch größeren Baumarkt, es gibt einen Bouleplatz und Restaurants, auch ein Storchenzentrum. Ist dieses Idyll in Gefahr? Manche Mitglieder des Gemeinderats befürchten das. Warum?
Hintergrund: Michelin betreibt seit 1982 ein Reifenlager in Landau. Derzeit arbeiten dort rund 300 Menschen in drei Schichten, der Standort hat eine Fläche von 308.000 Quadratmetern und eine Lagerkapazität für rund 1,3 Millionen Reifen. Etwa 56.000 Reifen werden pro Tag umgesetzt, das entspricht rund 200 Lkw-Ladungen. Damit ist das Landauer Lager das zweitgrößte der Firma in Europa. Weil Landau auch das Ungarn-Geschäft von Michelin übernehmen soll, will die Firma erweitern. Aufgrund des Naturschutzes kommt laut Michelin aber nur eine Fläche auf Bornheimer Gemarkung infrage. Dafür hat das Unternehmen inzwischen 6,3 Hektar Land von Landwirten abgekauft. Auf dem Gelände sollen Lagerhallen mit einer Gesamtfläche von 40.000 Quadratmetern entstehen, 90 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Firma will dafür rund 20 Millionen Euro investieren.
Um dieses Projekt verwirklichen zu können, braucht Michelin die Zustimmung des Bornheimer Gemeinderats. Der müsste letztendlich einen Bebaungsplan aufstellen. Das Gremium hatte den Antrag von Michelin, die Realisierung des Projekts von Behörden prüfen zu lassen, aber im Jahr 2014 abgelehnt. Eine Begründung war die Angst vor einem massiven Flächenverbrauch. Aufgrund der Grundstücksverkäufe an Michelin bestehe für die Gemeinde jedoch jetzt eine neue Situation, womit sie sich beschäftigen müsse, sagte Ortsbürgermeister Karl Keilen (CDU) in der Gemeinderatssitzung am Montag. Außerdem würde die Kommune von Gewerbesteuereinnahmen profitieren, wenn Michelin seine Reifen auch auf Bornheimer Grund lagert.
Einigen Ratsmitgliedern missfiel jedoch, dass sie über die neuen Vorzeichen nicht früher informiert worden seien. „Es ist ethisch problematisch von Michelin, Grundstücke zu kaufen und den Rat nicht zu informieren“, betonte Marcus Michel (FWG). Für die Bornheimer Betriebe würden hingegen kaum noch Möglichkeiten für Erweiterungen bestehen. Dieter Emig (CDU) entgegnete, dass Wohlstandsprobleme diskutiert würden. Die Gemeinde könne froh sein, dass sich Unternehmen ansiedeln wollen. Jeder fahre Auto, daher wäre es nicht zulässig, den Bau von Reifenlagern in der Nähe zu verbieten. Bei sieben Ja-, fünf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen beschloss der Rat, dem Anliegen von Michelin stattzugeben.
Damit ist allerdings noch keine Entscheidung gefallen. Die Firma kann jetzt bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd in Neustadt ein Zielabweichungsverfahren beantragen. Das ist notwendig, weil das Areal erstens in einem Grünzug liegt und zweitens bisher landwirtschaftlich genutzt wurde. Die SGD wird nun prüfen, ob das Projekt beispielsweise aus Sicht des Umweltschutzes überhaupt möglich wäre. Der Gemeinderat kann danach immer noch entscheiden, ob er einen Bebauungsplan aufstellt.
Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (Nabu) hat derweil Bedenken gegen das Projekt angemeldet. Die Fläche liege in einem Vogelschutzgebiet, das Teil des Natura-2000-Gebiets sei. Solche Areale seien in der Obhut der Europäischen Union und streng geschützt. Brüssel müsste laut Nabu zustimmen.