SÜW Kreistag: Die Partnersuche geht los

Der regionale Trend spiegelt sich auch bei der Kreistagswahl SÜW wider. Die CDU bleibt die stärkste Kraft, die AfD ist im Aufwind – und die Grünen verlieren ebenso an Boden wie die FDP. Die SPD bildet eine Ausnahme.

Die Machtverhältnisse im Kreistag SÜW werden sich etwas verändern. Die CDU bleibt die stärkste Kraft, sie konnte ihr Ergebnis von 2019 bestätigen. 31,8 Prozent der Wähler schenkten der Partei um Landrat Dietmar Seefeldt das Vertrauen. Und bescherten damit der CDU 13 Sitze, das Gremium besteht aus 42 Mitgliedern.

Besonders stark war die Kreistagsliste der CDU in der Verbandsgemeinde Maikammer, wo sie in allen drei Ortsgemeinden über 40 Prozent der Stimmen erhielt. Landrat Dietmar Seefeldt freut sich über das Wahlergebnis, das er und seine Partei erzielt haben. „Gerne hätte ich natürlich gesehen, dass die CDU den einen oder anderen Sitz dazugewinnt, jedoch bin ich durchaus auch damit zufrieden, unsere 13 Sitze gehalten zu haben.“

Wahlbeteiligung bei rund 69 Prozent

Insgesamt 90.367 Menschen waren aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben, etwas mehr als zwei Drittel von ihnen setzten tatsächlich die Kreuzchen. Die Wahlbeteiligung lag bei 69,3 Prozent und damit knapp höher als noch vor fünf Jahren (68,9 Prozent).

Auf mögliche Koalitionen angesprochen, sagt Dietmar Seefeldt: „Ich bitte um Verständnis, dass ich zunächst die Konstituierungen der einzelnen Fraktionen abwarten möchte, bevor ich mich zu Koalitionsbildungen äußere.“ Das Wahlergebnis würde zulassen, dass die gute Zusammenarbeit der bisherigen Koalition fortgesetzt werden kann. „Es wären aber auch andere Konstellationen möglich.“

SPD-Vorsitzender: „Mit Ergebnis zufrieden“

Die SPD hat zwar im Vergleich zu 2019 Stimmenanteile verloren. Doch anders als bei den meisten anderen Ergebnissen, etwa bei der Wahl der Verbandsgemeinderäte im Kreis SÜW, sind die Verluste relativ überschaubar. 19,8 Prozent sind es dieses Mal, 2019 waren es noch 21,0 Prozent. Hochburgen der Sozialdemokraten sind dabei allerdings nur in den Verbandsgemeinden Bad Bergzabern und Landau-Land zu finden.

Florian Funk, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, hält das Ergebnis für akzeptabel. „Gerade, wenn man sich den Bundes- und den Landestrend anschaut, haben wir an der Südlichen Weinstraße dennoch unsere Ziele erreichen können.“ Das liege auch an den Personen, die auf der Liste standen. Kommunalwahl sei ein Stück Personenwahl, weshalb solche Ergebnisse zustande kämen.

AfD in zwei Dörfern mit den meisten Stimmanteilen

Ein bundesweiter Trend macht sich hingegen im Kreistag bemerkbar. Die AfD gewinnt an Zuspruch und wird dadurch zwei weitere Vertreter in den Kreistag entsenden. Mit 14,7 Prozent stehen ihr für die neue Legislaturperiode sechs Sitze zu. 2014 hatte sie noch 5,1 Prozent der Wähler auf ihre Seite ziehen können, 2019 waren es 9,5 Prozent. Besonders viele Befürworter hat die AfD-Kreistagsfraktion in Rinnthal und Dernbach, wo sie mit 24,2 beziehungsweise mit 30,9 Prozent die meisten Stimmen erhielt. Für den Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes SÜW-Landau, Eugen Ziegler, ist das ein erfreuliches Ergebnis. „Das sind keine Protestwähler, sondern Menschen, die enttäuscht sind von der Politik, die in Berlin gemacht wird.“ Und diese Enttäuschung bilde sich eben in der Kommunalwahl ab.

Woher die neuen Unterstützer für die AfD kommen, ist nicht herauszufinden. Fakt ist aber, dass sowohl die Grünen als auch die FDP Federn lassen müssen. Die Liberalen fallen von 5,7 auf 3,7 Prozent zurück, bleiben allerdings bei zwei Sitzen. Die Grünen-Kreistagskandidaten, die in Oberschlettenbach mit 25,0 Prozent das beste Ergebnis einfahren konnten, verlieren im Kreistag zwei Sitze, sodass ihnen noch fünf bleiben. Die Partei weiß 11,3 Prozent der Wähler hinter sich, vor fünf Jahren waren es noch 15,6 Prozent.

FWG für Koalition mit Grüne und CDU offen

Dörte Bernhardt, Vorsitzende der Kreis-Grünen, überrascht der Rückgang nicht. Zum einen, weil ihre Partei 2019 ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis erzielt habe. Zum anderen hätten die Grünen allgemein einen schweren Stand aufgrund des Auftretens der Partei auf Bundesebene.

Die FWG konnte ihr Ergebnis von 2019 um fast fünf Prozentpunkte verbessern. Mit 18,5 Prozent ist sie drittstärkste Kraft und kann sich über acht Sitze freuen. „Das ist das Ergebnis dessen, dass wir geschlossen aufgetreten sind und einen professionellen Wahlkampf betrieben haben“, sagt der Vorsitzende des FWG-Kreisverbands, Kurt Wagenführer. Er ist überzeugt, dass das gute Abschneiden seiner Mannschaft den Höhenflug der AfD etwas abbremsen konnte. Die FWG sei offen dafür, mit den Grünen und der CDU genauso erfolgreich zu arbeiten, wie in der vergangenen Legislaturperiode.