Kreis Südliche Weinstraße Kita „Regenbogen“: Rat lässt zwei neue Spielhäuser bauen

«Maikammer.» Das Außengelände der Kindertagesstätte „Regenbogen“ im Silvanerweg wird aufgepeppt. In seiner jüngsten Sitzung entschied sich der Gemeinderat einstimmig dafür, im neuen Jahr zwei Spielhäuser aufstellen zu lassen.

Die vor vielen Jahren aufgestellten Außenspielgerätehäuser aus Nadelholz weisen an einigen Stellen erhebliche Zersetzungen auf, eine Reparatur wäre unrentabel, hieß es. Der Zuschlag zur Lieferung und Aufstellung ging zum Preis von 21.900 Euro an die Firma Spielgeräte Seibel aus Hauenstein. Der Förderverein der Kita beteiligt sich mit 8000 Euro. Das auf dem Vorplatz südlich der katholischen Pfarrkirche in der Nähe der „Apokalyptischen Reiter“ stehende Sandsteinkruzifix muss saniert werden. Dem Steinmetzbetrieb Zwinger und Pitz aus Neustadt wurde zum Preis von 12.250 Euro der Zuschlag für die Arbeiten erteilt. Das Kreuz wird abgebaut, in der Firma gereinigt und repariert und dann wieder aufgebaut. Von der Bürgerstiftung sind im Laufe des Jahres 2018 bereits 3090 Euro an zweckgebundenen Spenden eingegangen. Zum 1. Januar tritt die neue Gebührenordnung für das Bürgerhaus in Kraft. Einstimmig legte sich der Rat auf eine Erhöhung um drei Prozent fest, was Mehreinnahmen von circa 1400 Euro pro Jahr bringen soll. Auch hier müsse eigentlich kostendeckend geplant werden, doch könne man die Gebühren, um dies zu erreichen, den Bürgern nicht zumuten, sagte Ortsbürgermeister Karl Schäfer (CDU). Laut Schäfer sind die Parkboxen in der Bahnhofstraße mittlerweile eingezeichnet. Man habe schon eine deutliche Verkehrsberuhigung feststellen können, werde aber die Entwicklung weiter beobachten. Das Ordnungsamt werde kontrollieren. Einstimmig beschlossen wurde die Erhebung von Friedhofsgebühren ab 4. Januar. Das Kommunalabgabengesetz sieht vor, dass Friedhöfe kostendeckend zu betreiben sind, aber auch der Allgemeinheit dienen und einen Nutzen für Landschaft und Natur haben. Dies wurde laut Schäfer in der Vergangenheit berücksichtigt, weshalb mit einer Unterdeckung von 10 bis 15 Prozent kalkuliert wurde. Derzeit liege die Unterdeckung bei 23,3 Prozent. Deshalb werden die Gebühren um 15 Prozent erhöht, womit die Lücke auf 11,5 Prozent sinkt.