Offenbach Investitionen vor allem im Bereich der Schulen
Die Erweiterung der Grundschule in Dammheim, die auch von Bornheimer Kindern besucht wird, macht für die Verbandsgemeinde Offenbach den größten Brocken im Bereich der geplanten Investitionen aus, die im Zuge der Haushaltsdebatte in der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates am Donnerstagabend angesprochen werden. Etwas mehr als 1,1 Millionen Euro soll in das Projekt investiert werden. Für die Erweiterung der Grundschule Essingen sind Kosten in Höhe von 250.000 Euro veranschlagt.
Generell wird dieses Jahr viel Geld im Bereich der Schulen ausgegeben, wobei manche Projekte im Bereich der Aufwendungen gelistet sind, also zum laufenden Geschäft der Verwaltung gehören. So werden die geplante Sanierung des WC-Traktes und die Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen in der Grundschule Hochstadt dazugezählt, was zusammengerechnet fast 400.000 Euro zu Buche schlagen werde. Für die Sanierung der Dachfläche der Grundschule Offenbach sowie für die Malerarbeiten an der Fassade der Einrichtung wird mit Ausgaben in Höhe von 360.000 Euro gerechnet.
Pro-Kopf-Verschuldung steigt
Die Verbandsgemeinde plant Investitionen in Gesamthöhe von knapp 4,5 Millionen Euro. Um alle Vorhaben finanzieren zu können, sind Kreditaufnahmen von etwas mehr als 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Auch vor diesem Hintergrund wird sich die Pro-Kopf-Verschuldung erhöhen. Betrug sie zum Jahresende 2022 rund 482 Euro, dürfte sie sich auf 711 Euro erhöhen, sofern auch die Kredite in voller Höhe in Anspruch genommen werden. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Verbandsgemeinden lag bei 829 Euro, zumindest im Jahr 2020. Jüngere Zahlen liegen nicht vor.
Auch der Katastrophenschutz wird einen Schwerpunkt des Investitionsprogramms bilden. So ist die energetische Optimierung des Feuerwehrhauses Offenbach vorgesehen, wofür 330.000 Euro einkalkuliert werden. Darüber hinaus soll ein Feuerwehrfahrzeug erworben werden (rund 250.000 Euro). Um mehr Barrierefreiheit im Queichtalbad zu erreichen, wo zudem Personalräume umverlegt werden sollen, werden rund 250.000 Euro in die Hand genommen. 200.000 Euro werden hingegen benötigt, um dort für eine neue Beregnungsanlage zu sorgen.
Noch Luft nach oben im Bereich Digitalisierung
Des Weiteren wird die Verwaltung wachsen. So sind acht Neueinstellungen vorgesehen, die sich aufgrund der steigenden Aufgaben in der Verwaltung ergeben, beispielsweise in den Bereichen Digitalisierung, Klimaschutz und Geflüchtetenarbeit. Wie Bürgermeister Axel Wassyl in diesem Zusammenhang anmerkt, bekommen die Kommunen aus seiner Sicht immer mehr aufgedrückt, was sie nicht mit dem selben Personal erledigen können. Und damit zum Beispiel das papierlose Arbeiten in den Verwaltungen funktioniert, müsste es die Regel sein, dass online gestellte Förderanträge beim Land, Bund und der EU nicht mehr zusätzlich ausgedruckt und in mehrfacher Ausfertigung an die jeweils zuständigen Behörden zugeschickt werden muss.
Im Stellenplan 2023 ist unter anderem eine neue halbe Stelle im Bereich der Jugendpflege ausgewiesen, ebenso soll der Posten des Klimaschutzmanagers geschaffen beziehungsweise besetzt werden. Und nachdem die Verbandsgemeinde Offenbach seit diesem Jahr Teil der Leader-Aktionsgruppe Südpfalz ist, um dadurch an weitere Fördertöpfe für private und öffentliche Projekte zu kommen, und sich bereiterklärt hat, gleich die Geschäftsführung der Gruppe zu übernehmen, ist auch für diese Sparte eine neue halbe Stelle eingeplant.
Geschraubt wird auch an der Umlage. Heißt: Die Kommunen werden stärker als im Vorjahr bei der Finanzierung des VG-Haushalts mit eingebunden. Wobei die Umlage im Jahr 2022 mit 28 Prozent historisch gering war und in 2023 mit 31 Prozent noch unter den Werten der vergangenen zehn Jahre liegen wird.
[Aktualisiert am 3.1.2023, 17.50 Uhr: In einer früheren Version hatte es gehießen, dass Behörden wie die ADD und SGD Süd laut Bürgermeister Axel Wassyl stärker mit digitalen Mitteln kommunizieren müssten. Diese Aussage war missverstanden worden, die Passage wurde geändert.]