Oberotterbach 
Glasfaserausbau: Wer kümmert sich um Schäden an Straße?
Jeffrey Kirkwood wohnt an der Ecke Friedhofstraße und Wirtschaftsweg, der zum Friedhof in Oberotterbach führt. Und um den geht es ihm. „2018 hat RMT die Hauptleitung vom Firstweg aus entlang des Wirtschaftswegs gelegt“, erzählt er. Die Schweizer Firma RMT kam 2015 in die Südpfalz, um Gemeinden die Verlegung von Glasfaserkabeln für schnelles Internet anzubieten. Kostenlos. Ende 2017 hatte sie die meisten Gemeinden in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern dafür gewonnen. Dann begann der Ärger. Kein Zeitplan wurde eingehalten, die Straßenbauarbeiten gaben Anlass zu sehr vielen Beschwerden. Die Bilanz nach fünf Jahren: Zwei von 17 Gemeinden, Oberotterbach und Kapellen-Drusweiler, haben schnelles Internet, RMT hat aufgegeben, die Aufträge hat der Anbieter BBV übernommen. RMT verlegt als Dienstleister jener Breitbandversorgung Deutschland GmbH aus Dreieich im Rhein-Main-Gebiet weiterhin die Kabel.
Und Jeffrey Kirkwood fragt sich heute, wer für die Schäden, die seit 2019 bestehen, zuständig ist. Denn es sind nicht nur die bröckelnden Löcher in der Straße, auch die Randsteine seien miserabel gesetzt und würden zum Teil kippen, erläutert Kirkwood. Und der enge Wirtschaftsweg werde wegen des Friedhofs häufig befahren, sodass Autos auch ausweichen müssten. „2019 musste ein Auto abgeschleppt werden, weil es in dem Loch in der Straße abgesoffen ist“, erzählt Jeffrey Kirkwood. Auch seine Mutter Annemarie ist schon über die Stelle gefahren. „Es hat einen Schlag getan“, sagt sie. Die Arbeiter hätten damals die Löcher bei Regen zugemacht, der meiste Beton sei auf der abschüssigen Straße in die Kanalisation geflossen.
„Pfusch hoch zehn“
„Sie haben alles aufgebuddelt und nicht sachgemäß instandgesetzt, Pfusch hoch zehn“, ärgert sich Kirkwood. Er habe mit den Arbeitern gesprochen, die ja nichts dafür könnten, sie hätten null Erfahrung im Straßenbau gehabt. Vor Corona habe es eine Einwohnerversammlung gegeben, bei der auch Straßenschäden gemeldet und aufgenommen worden seien. Getan habe sich bisher nichts. Ein Ehepaar kommt beim Gespräch mit der RHEINPFALZ „uff de Gass“ vorbei. Die Friedhofstraße, in der es wohnt, sei „ewig“ offen gewesen. Sie hätten monatelang keinen Telefonanschluss gehabt, und die alte Nummer habe dann trotz vorheriger Zusage nicht übernommen werden können, berichten die beiden.
Jeffrey Kirkwood will den Zustand der Straße nicht länger hinnehmen. Er hat Ortsbürgermeister Heinz Oerther, die Kreisverwaltung und die Verbandsgemeindeverwaltung angeschrieben. Vom Ortsbürgermeister kam bisher keine Rückmeldung an ihn. Heinz Oerther antwortet auf Nachfrage der RHEINPFALZ: „Es ist Verschleiß. Der Wirtschaftsweg hat keinen Unterbau, die Löcher im Asphalt repariert die Gemeinde.“ Er werde das Thema an die Verwaltung geben, damit der Bauhof die Reparatur erledige. Für die Randsteine sieht er die Firma RMT in der Verantwortung. Allerdings müsse zuvor die Verbandsgemeinde die Bauarbeiten abnehmen, was noch nicht geschehen sei. „Nach der Abnahme haben wir fünf Jahre Gewährleistung“, so Oerther. RMT baue derzeit Kapsweyer aus. „Das sollen sie doch fertig machen, damit die Bürger in Kapsweyer auch in den Genuss des schnellen Internets kommen. Dann sollen sie die Schäden in Oberotterbach reparieren“, ist seine Ansicht.
Es wird dauern
Geantwortet hat die Kreisverwaltung auf die Nachfrage von Jeffrey Kirkwood. „Die korrekte Wiederherstellung der Straßenoberfläche nach einem Aufbruch liegt zunächst in der Verantwortung von RMT“, so die Verwaltung. Die Abnahme werde dann vom Tiefbauamt der Verbandsgemeinde übernommen. Deshalb wäre die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für ihn der richtige Ansprechpartner. „Von RMT fehlen Nachweise über die Standfestigkeit der wiederhergestellten Straßen, erst dann können wir sie abnehmen“, informiert die Bauabteilung der Verbandsgemeinde. Zusammengefasst: Das Loch im Wirtschaftsweg wird von der Gemeinde wohl zeitnah repariert, für die Randsteine am Wirtschaftsweg muss RMT Nachweise erbringen. Und allein das kann dauern.