Kreis Südliche Weinstraße Frauenbündnis Kandel demonstriert in Herxheim

Das Frauenbündnis Kandel will nächsten Samstag in Herxheim demonstrieren. Doch die Route des Protestmarschs ist noch unklar – wegen einiger Hochzeiten. Warum zieht es die Demonstrierer nun in das Großdorf?

Marco Kurz, Kopf des Frauenbündnisses Kandel, hat für Samstag, 8. Juni, eine Demonstration in Herxheim angemeldet. Das hat die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße als zuständige Behörde am Freitag auf Anfrage der RHEINPFALZ bestätigt. Der Protestzug mit mehreren Zwischenkundgebungen startet um 12 Uhr. Die Demo steht unter dem Motto „Altparteien wählen für noch mehr Migration und Armut, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Spaltung in unserer Gesellschaft!“.

Die Route des Protestmarschs ist jedoch noch unklar. Kurz hat als Strecke die Untere und Obere Hauptstraße angegeben. Am selben Tag sind jedoch ab 12 Uhr vier Hochzeiten im Standesamt Herxheim angemeldet, das sich unmittelbar an der Hauptstraße befindet. Das teilt die Verbandsgemeinde-Verwaltung auf Anfrage mit. Darüber sei die Kreisverwaltung informiert und darum gebeten worden, Auflagen zu machen, damit die Eheschließungen im Standesamt nicht gestört werden. Kurz sei ebenfalls davon in Kenntnis gesetzt und angehalten worden, das Ortszentrum bei der Demo auszusparen. Der habe im Anschluss einen Vorschlag für eine Alternativroute gemacht. Sollte diese Ausweichstrecke gewählt werden, würden die Hochzeiten aus Sicht der Verbandsgemeinde-Verwaltung nicht gestört. Das letzte Wort habe jedoch die Kreisverwaltung. Am Dienstag werde es ein Gespräch geben.

„Omas gegen Rechts“ das Ziel?

Die Kreisverwaltung betont, Demonstrationen fielen unter die Versammlungsfreiheit. „Daher müssen Versammlungen auch nur angemeldet werden, sie sind nicht genehmigungspflichtig. Somit kann die Kreisverwaltung auch keine Genehmigung verweigern.“ Ein Verbot der Demo wäre nur möglich, wenn im Vorfeld bekannt wäre, dass diese inhaltlich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen würde oder auch trotz scharfer Auflagen die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wäre. Die Kreisverwaltung könne jedoch Auflagen erlassen. Sie werde einen entsprechenden Bescheid ausstellen und dem Veranstalter zukommen lassen.

Warum zieht es das Frauenbündnis Kandel nun nach Herxheim? Nach Informationen der RHEINPFALZ soll die Ortswahl auch mit Inge Heimer zu tun haben. Die Herxheimerin ist Gründerin der Regionalgruppe „Omas gegen Rechts“, die sich stets lautstark gegenüber dem Frauenbündnis bei Demos positioniert hat. In Herxheim waren kürzlich Flugblätter in Briefkästen gelandet, auf denen ein Foto von Heimer mit gestrecktem Mittelfinger zu sehen ist. Darunter steht unter anderem die Frage „Wer möchte solche Menschen als Politiker auf unsere Kinder loslassen?“. Ob die Flugblätter von Aktivisten des Frauenbündnisses stammen, ist jedoch unklar. Heimer sagt auf Anfrage, ihr sei die Existenz des Papiers bekannt. Sie werde keine Gegendemo in Herxheim anmelden. Am 8. Juni finde zeitgleich das Mittendrin-&-Bunt-Festival von „Kandel gegen Rechts“ statt, an dem sie teilnehmen werde.

Ursprünglich hatte das rechte Frauenbündnis geplant, am 8. Juni in Landau sowie am 9. Juni in Kandel zu demonstrieren. Die Demo-Anmeldungen wurden Mitte Mai storniert. Kurz hatte in diesem Zusammenhang eine unbefristete Demo-Pause angekündigt, die schon wieder Geschichte zu sein scheint.