Landtagswahl
Briefwahl in Landau und SÜW: So läuft die Auszählung
Vor dem Wahltag in Rheinland-Pfalz am 22. März rückt die Briefwahl in den Fokus. Viele Bürger geben ihre Stimme bei der Landtagswahl vorab per Post ab. In Landau, das zusammen mit den Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer den Wahlkreis 50 bildet, werden die Briefwahlstimmen in 15 Briefwahlbezirken ausgezählt. Diese verteilen sich auf die Kernstadt und die Stadtdörfer. Insgesamt sind dort rund 36.000 Wahlberechtigte registriert, teilt eine Sprecherin der Stadt mit. Die Auszählung beginnt um 18 Uhr. Briefwahl- sowie Urnenstimmen werden getrennt gezählt und separat erfasst. Die Wahlbenachrichtigungen für die Landauer werden in der Zeit vom 23. Februar bis zum 1. März an die Wahlberechtigten zugestellt.
In der Verbandsgemeinde Maikammer gibt es keine eigenen Briefwahlbezirke. Die Briefwahlstimmen werden in vier Urnenwahllokalen mitausgezählt, wie die Verwaltung auf Anfrage der RHEINPFALZ mitteilt. Auch in der Verbandsgemeinde Edenkoben werden keine separaten Briefwahlbezirke gebildet. Dort existieren insgesamt 21 Wahlbezirke: fünf in Edenkoben, zwei in Edesheim und jeweils einer in den übrigen Ortsgemeinden. Die Briefwahl werde jeweils zusammen mit der Urnenwahl ausgezählt, teilt eine Sprecherin mit.
Es gibt Ausnahmen
Der Wahlkreis 49 umfasst die Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Landau-Land sowie Kandel. Eigene Briefwahlbezirke bestehen nach Angaben der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße in Kandel mit zwei Bezirken (Kandel 1 und 2) sowie in Albersweiler mit dem Bezirk Albersweiler 2. Nur dort werden Briefwahl und Urnenwahl getrennt ausgezählt.
In allen anderen Kommunen erfolgt die Auszählung der Briefwahl gemeinsam mit der Urnenwahl im Wahllokal. Jede Verbandsgemeinde entscheidet also eigenständig, ob Briefwahlbezirke eingerichtet werden oder ob die Briefwahl im Wahllokal mitgezählt wird. Bei gemeinsamer Auszählung wird das Ergebnis als Gesamtergebnis des Stimmbezirks erfasst. In der Verbandsgemeinde Herxheim bestehen beispielsweise neun Wahlbezirke, die entsprechend ausgezählt werden. Zeitgleich zur Landtagswahl wird in der VG Offenbach übrigens auch ein neuer Bürgermeister gewählt.
Briefwahl beantragen: So funktioniert es
Wer per Brief wählen möchte, muss einen Wahlschein beantragen. Der Antrag befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung und sollte möglichst früh bei der zuständigen Gemeindebehörde eingehen. Die Beantragung sei schriftlich oder mündlich möglich; auch Fax, E-Mail oder eine dokumentierbare elektronische Übermittlung – etwa ein Online-Antrag – seien zulässig. Eine telefonische Beantragung sei nicht erlaubt, informiert die Pressestelle des Landeswahlleiters auf Anfrage.
Wahlscheine und damit Briefwahlunterlagen könnten regulär bis zum Freitag vor der Wahl um 15 Uhr beantragt werden. In besonderen Ausnahmefällen – etwa bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder wenn das Wahlrecht erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses festgestellt wurde – sei eine Beantragung bis zum Wahltag um 15 Uhr möglich. Die Ausgabe der Unterlagen erfolge erst nach endgültiger Zulassung der Wahlvorschläge und dem Druck der Stimmzettel.
Abgabe der Briefwahlunterlagen
Der Wahlbrief müsse spätestens am Sonntag um 18 Uhr bei der zuständigen Stelle der eigenen Gemeinde eingehen, da zu diesem Zeitpunkt die Auszählung beginne. Eine Briefmarke sei bei Verwendung des richtigen Wahlbriefumschlags nicht erforderlich. Wichtig sei, den Wahlbrief rechtzeitig zur Post zu bringen oder bei der zuständigen Gemeindeverwaltung abzugeben.
Unabhängig davon, ob eigene Briefwahlvorstände gebildet wurden oder die Briefwahl gemeinsam mit der Urnenwahl ausgezählt werde, werde bei der Landtagswahl für alle Kommunen ein Gesamtergebnis aus Brief- und Urnenwahl ausgewiesen. Das unterscheide sich von Bundestags- und Europawahlen, bei denen Briefwahlergebnisse separat ausgewiesen werden müssen, teilt die Pressestelle des Landeswahlleiters mit.
Zur Landtagswahl 2021 hatten landesweit 66,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen per Briefwahl abgegeben. Das war aufgrund der Corona-Pandemie der bislang mit Abstand höchste Wert bei einer Wahl in Rheinland-Pfalz. Im Wahlkreis 49 lag der Briefwahlanteil bei 69,6 Prozent, im Wahlkreis 50 bei 67,6 Prozent.