Kreis Südliche Weinstraße An die eigene Nase gepackt

Bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Südliche Weinstraße haben sich die Bündnisgrünen kritisch mit ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl auseinandergesetzt und den Vorstand gewählt.

Das Ziel, ein zweistelliges Zweitstimmenergebnis zu erreichen, wurde absolut verfehlt, hieß es. Das eingefahrene Ergebnis sei miserabel, so der frühere Bundestagsabgeordnete Christian Sterzing, der aber auch eine zu starke Erststimmenaktivität im Kreisverband zu erkennen glaubte, womit die Zweistimmenwerbung nach hinten gerückt sei. Alle 14 Anwesenden sehen aber vor allem Fehler in zentralen Themenfeldern der Grünen auf Landesebene. So wurde kritisiert, dass man sich zu wenig vom Koalitionspartner abgegrenzt habe und zentrale grüne Themen auch in den Medien untergegangen seien oder diese nicht unverbrüchlich durchgesetzt wurden. Für die Zweitstimmenverluste wurde die zunächst zugesicherte und dann wieder zurückgenommene Windkraftnutzungsmöglichkeit in ausgewählten Flächen des Pfälzerwalds ebenso verantwortlich gemacht wie das nicht umgesetzte Koalitionsversprechen, den Schwerlast-Transitverkehr auf der B 10 zu unterbinden. Auch die von der SPD betriebene Wahlkreisreform mit dem Zuschlag von Annweiler zu der in Fragen des B-10-Ausbaus und der Windkraftnutzung gegenpolig agierenden Stadt Pirmasens wurde als Negativaspekt wahrgenommen. In Annweiler habe es einen überdurchschnittlichen Stimmenverlust von zwölf Prozent gegeben. Vorgeschlagen und einstimmig für den Geschäftsführenden Vorstand gewählt wurden: Dörte Bernhardt (Edenkoben), Peter Kallusek (Insheim), Hans-Peter Klein (Edenkoben), Gerhard Rodrian (Bad Bergzabern), Werner Schreiner (Wernersberg) und Jochen Werz (Gommersheim). Als Beisitzer fungieren Florian Bernstorff (Essingen), Bernhard Dobbe (Bad Bergzabern) und Andrea Klein (Edenkoben). Als vordringlich wurde in der Versammlung empfunden: die Rücknahme der Wahlkreisreform und damit die Rückholung der VG Annweiler zum Wahlkreis 49, ein verbesserter Klimaschutz und damit mehr Erneuerbare Energien sowie auch mehr Windenergie in der Region, eine noch bessere Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. (rhp)