Kreis Südliche Weinstraße Alle zufrieden

Der Verbandsgemeinderat hat den ausgeglichenen Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Maikammer am Donnerstagabend einstimmig verabschiedet. Die Fraktionen zeigten sich mit dem Haushaltswerk zufrieden.

In den Jahren 2017 und 2018 wird die Verbandsgemeinde vor allem in die Schulgebäude investieren (wir berichteten am Mittwoch). Bürgermeister Karl Schäfer sagte, es werde ein mittelfristiges Sanierungskonzept für die Schulturnhalle Kirrweiler erarbeitet. Das Vorhaben werde mit der Ortsgemeinde Kirrweiler abgestimmt, weil diese auch die Sanierung des Rathauses plane. Halle und Rathaus sind aber räumlich miteinander verbunden. Schäfer sagte, dass ein Geräteraum, der für die Sanierung anderweitig benötigt werde, dann seitlich an die Halle angedockt werden solle. Nach der Kalmitbad-Sanierung werde die Verbandsgemeinde darangehen, „Schulden zurückzuführen, ohne die notwendigen Investitionen in den Ortsgemeinden zu vernachlässigen“, so Schäfer. Der Schuldenstand der Verbandsgemeinde hatte 2012 bis 2015 immer zwischen drei und vier Millionen Euro gependelt. Im Jahr 2016 stieg er – wegen der Kredite für das Kalmitbad – auf 6,88 Millionen Euro an. Zum Ende des Jahres 2017 soll er aber wieder leicht unter 6,8 Millionen sinken. Einstimmig wurden auch die Wirtschaftspläne für Wasserwerk, Abwasserwerk und Photovoltaik verabschiedet. Dass die Verbandsgemeinde richtig in ihre Infrastruktur investiere, wirke sich nicht zuletzt im Bevölkerungszuwachs und in steigenden Einkommensteueranteilen aus, sagte Volker Stephan (CDU). Dank einer soliden Finanzsituation könne neben dem für Jugend, Sportler und Senioren wie Touristen wichtigen Bad auch in Schulen und Sportstätten investiert werden. Bei den Werken, die eine „Spitzenstellung“ im Land einnähmen, zeige sich vorausschauende Arbeit. „Wenn es den Ortsgemeinden gut geht, kann man gut zusammenarbeiten“, sagte Reinhold Stadler (Bürgerliste). Die leistungsstarken Ortsgemeinden gelte es auch weiter zu fördern. Im Jahr 2018 solle man daran denken, ob die Umlage wieder gesenkt werden könne, regte er an. Bernhard Blumenstiel (SPD) sagte, die Schulden seien vertretbar und das Geld gut angelegt, weil es sich um Schulden aus Investitionen handele. Die Umlage soll aus seiner Sicht nicht gesenkt werden, um Spielraum für weitere Investitionen zu behalten. Die Finanzkraft sei gut. Ob es so bleibe, sei angesichts großer Probleme in Deutschland und Europa ungewiss. Obwohl eine Senkung der Umlage den Ortsgemeinden „gut getan hätte“, stimmte auch Peter Hiery (FWG) dem Haushalt zu, Jochen Glas vom Bürgerforum schloss sich dem an. |ff