Kreis Kusel Wochenendkolumne „Nebenbei bemerkt...“ zu AfD und „Haus Pfälzer Bergland“

Zu viel Englisch?

Ein einziger Satz hat die Weichen für das gestellt, was man künftig im Kreistag erwarten darf/muss: „Das ist eine Aufdrängung der EU – daher sagen wir nein.“

Der Satz stammt, nicht überraschend, von der AfD, genauer gesagt: von ihrem neuen Fraktions- und nunmehr auch Kreisvorsitzenden Klaus Umlauff. Der hat sich, obwohl noch gar nicht so lange dabei, in den vergangenen Monaten im Karamba-Stil an die Spitze der Partei gearbeitet, hat zunächst den eigentlich für den Fraktionsvorsitz vorgesehenen Thomas Leibrecht weggebissen und nun auch auf seinem Weg zum Kreisvorsitz gezeigt, dass er der, höflich formuliert, eher streitbare Typ ist.

Umlauff, im Hauptberuf Busfahrer, ist der inzwischen fünfte Kreisvorsitzende in nicht einmal fünf Jahren AfD-Kreisverband Kusel. Sieht man vom unsäglichen Intermezzo des Patrick Hoffmann ab, handelte es sich durch die Bank um eher brave, biedere, wertkonservative Leute, die ganz selten ideologisch daherkamen, die eher versuchten, sich trotz ihres Status als politische Schmuddelkinder irgendwie in die kommunalen Strukturen einzubringen und sachbezogen zu argumentieren.

Umlauff war mit seiner Äußerung am Mittwoch im Kreistag der erste, dem Sachargumente egal waren und der stattdessen getreu der Parteilinie formulierte. In diesem Falle nach der Devise: Alles, was von der EU kommt, ist grundsätzlich mal Mist. Vielleicht will er ja noch was werden in der Partei. Für den Diskurs bringt das jedoch nichts.

Ach ja, worum es dabei ging: um die Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung neuer steuerlicher Pflichten. Übersetzt: EU-weit werden nun so genannte juristische Personen wie ein Landkreis, wenn sie wirtschaftlich tätig werden, grundsätzlich juristisch genauso behandelt wie Unternehmen. Im Prinzip keine schlimme Sache, die einzig ein wenig mehr Aufwand zu Beginn bedeutet, bis alles läuft.

Aber vielleicht ging es Umlauff auch gar nicht um Ideologie und grundsätzliche EU-Kritik. Vielleicht gefiel ihm einfach die Abkürzung des neuen Systems nicht. Die lautet TCMS – Tax Compliance Management System.

„Welcome center“ bye-bye

Dass der Kreis sein Bürgerbüro in der Kuseler Fußgängerzone voraussichtlich im April dicht macht, kommt nicht unerwartet. Schon seit Beginn lag die Frage auf der Hand, warum der Kreis auf einer Länge von vielleicht 1,5 Kilometer dreimal im Prinzip dasselbe anbietet. Und vom groß angekündigten, entsprechend geförderten „Welcome center“ war von Anfang an nichts zu sehen.

Man mag es bedauern, dass nunmehr an diesem zentralen Ort weder Tickets für Veranstaltungen noch ein guter Likör der Kulinarischen Landstraße mal schnell so zwischendurch gekauft werden können. Aber so pleite wie der Kreis ist, kann er sich dieses Dreifach-Angebot schlichtweg nicht leisten, hat es nie gekonnt.