Schellweiler / Ehweiler Was rund um das Gewerbegebiet Schellweiler bisher geschah
Am 5. November 2015 wurde laut Keidel eine Machbarkeitsstudie erstellt, die verschiedene Standorte für ein neues Gewerbegebiet untersuchte. Die Wahl fiel auf die Fläche bei Schellweiler und Ehweiler.
In den Jahren 2016 bis 2020 seien unter anderem Grundstückskäufe getätigt und erste Untersuchungen zu Umweltauswirkungen vorgenommen worden. Außerdem wurden Vorstudien zur Verkehrsanbindung durchgeführt, und es gab Gespräche mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM). Laut Keidel wurde ein Kreisverkehr an der Autobahnauffahrt aus technischen, finanziellen und ökologischen Gründen ausgeschlossen. In der Zeit habe es auch erste Gespräche mit potenziellen Investoren gegeben, darunter die Firma Stihl.
Im Herbst 2020 zieht sich Stihl zurück
Im Jahr 2020 sei erkannt worden, dass eine Anbindung des Gewerbegebiets über die L360, die durch Schellweiler führt, nicht realisierbar ist, und es wurden alternative Lösungen für eine direkte Anbindung an die B420 geprüft, so Keidel. Weitere Flächen im Gebiet wurden gekauft und ein sogenannter städtebaulicher Vertrag zwischen der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan sowie den Ortsgemeinden Ehweiler und Schellweiler geschlossen. Im Herbst 2020 erklärte die Firma Stihl ihr Interesse an dem Standort für erloschen.
Im zweiten und dritten Quartal 2021 habe man einen Investor ausgewählt, der das Marketing und den Vertrieb für die Verbandsgemeinde übernimmt. Als Gegenleistung erhielt der Investor für einen begrenzten Zeitraum ein Vorkaufsrecht auf zwei Drittel der Flächen, erläutert Keidel, außerdem sei der Bebauungsplan (B-Plan) ausgearbeitet worden. Weiterhin liefen Gespräche mit dem LBM, der Unteren Naturschutzbehörde und der Gewässerschutzbehörde zur Erschließungsplanung. In einer Studie zum Verkehrsaufkommen wurde überprüft, ob es zu einer Überlastung des Knotenpunkts B420/L360/Bledesbach kommen könnte. Könnte es. Deshalb wurden Überlegungen zu einer neuen Tangente angestellt, die den Knotenpunkt entlastet und gleichzeitig die Anbindung des Gewerbegebiets gewährleistet. Auch 2021 seien Gespräche mit Landwirten zum Ankauf von Flächen für die neue Zufahrt und für Ausgleichsflächen geführt worden.
Negative Stellungnahmen bezüglich der geplanten Zufahrt
2022 wurde die von den maßgeblichen Behörden unterstützte Lösung in den Bebauungsplan eingearbeitet, zudem wurden weitere Untersuchungen durchgeführt, um die zusätzlich benötigten Flächen zu identifizieren und zu erwerben. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am B-Plan wurde gestartet und erste Ausgleichsflächen wurden erworben. Ende 2022 trafen negative Stellungnahmen der Planungsgemeinschaft Westpfalz (PGW) und der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd bezüglich der geplanten Zufahrt ein, insbesondere wegen der Querung von rund 4000 Quadratmetern Biotopverbundfläche. Das sei laut Keidel jedoch bereits bekannt gewesen.
Ein detaillierter Bericht, der die Notwendigkeit der geplanten Erschließung aus Sicht der Ingenieure und des LBM darlegte, wurde 2023 erstellt. Daraufhin habe die SGD auf einem sogenannten Zielabweichungsverfahren bestanden. Die erforderlichen Unterlagen wurden im September eingereicht. Es folgten laut Keidel intensive Gespräche mit der SGD, dem Ministerium und Landtagsabgeordneten.
Weitere Gespräche stehen an
Im vergangenen Jahr fanden schließlich Gespräche zwischen der Kreisverwaltung, der Verbandsgemeinde, der PGW, der SGD und dem LBM statt. Da die SGD noch Lücken in der Dokumentation zur Zielabweichung gesehen habe, wurde vereinbart, die geplante Zufahrt erneut zu überprüfen. Eine ursprünglich abgelehnte Variante wurde nun zur Prüfung freigegeben. Laut Keidel seien erste positive Ergebnisse zur Leistungsfähigkeit der neuen Knotenpunkte erzielt worden. Darüber werde nun mit dem LBM und der Autobahn GmbH gesprochen.
Wenn die beiden Behörden grünes Licht geben, wird in diesem Jahr zunächst der Bebauungsplan entsprechend angepasst und nach Rücksprache mit der SGD in die Offenlage gebracht.
