Westpfalz 
Warum seit Jahren geplante Rettungswachen noch immer nicht gebaut werden
Mehrere Neubauten von Rettungswachen sind seit Jahren in Kaiserslautern, den Landkreisen Kaiserslautern und Kusel sowie im Donnersbergkreis geplant – teilweise, um Provisorien abzulösen, teilweise als Ersatz für in die Jahre gekommene Gebäude: In Alsenz und Winnweiler, wo die Rettungswachen in Containern beziehungsweise bei der Feuerwehr untergebracht sind. In Schwedelbach, wo DRK und Malteser im Bauhof der Gemeinde sitzen – eine Übergangslösung, die gar nicht so lang hatte bestehen bleiben soll. In Schönenberg-Kübelberg, wo bereits ein Grundstück für den Neubau in der Nähe der alten, nicht mehr modernen Standards entsprechenden Rettungswache auserkoren ist. In Kaiserslautern sowohl beim DRK als auch beim ASB.
Um weiße Flecken im Bereich Kreimbach-Kaulbach und Niederkirchen abzudecken, wo die vorgeschriebene Einsatzzeit von 15 Minuten nicht immer eingehalten werden kann, war geplant, eine neue Wache in Kreimbach-Kaulbach in der Nähe des Steinbruchs zu errichten. Dadurch, dass die Rettungswache in Otterbach sanierungsbedürftig ist, tut sich in diesem Bereich jedoch nun ein möglicher neuer Weg auf: eine Rettungswache im Gebiet zwischen den beiden Orten. Darüber informieren die Kaiserslauterer Kreisbeigeordnete Gudrun Heß-Schmidt sowie der Ärztliche Leiter Rettungsdienst Christian Harth. Bei der Verwaltung des Landkreises Kaiserslautern ist die Rettungsdienstbehörde für die drei Landkreise und die Stadt Kaiserslautern angesiedelt.
Neues Computerprogramm berechnet Distanzen
Wie vom Land gefordert, werde mit einem neuen Computerprogramm auf den Rettungsdienstbereich geschaut, um mögliche weiße Flecken zu erkennen und festzustellen, ob die bestehenden Rettungswachen gut platziert sind. Bisher, erklärt Heß-Schmidt, sehe das alles gut aus. Das Programm solle auch genutzt werden, um einen geeigneten Standort zwischen Kreimbach-Kaulbach und Otterbach zu finden – also im Grunde zwischen Kaiserslautern und Lauterecken.
„One Plan“ soll auch genutzt werden, um im sogenannten Holzland, dem Gebiet bei Johanniskreuz, einen Standort für eine neue Wache zu suchen: „Ein Gebiet, das wir abdecken müssen“, sagt Landrat Ralf Leßmeister im Gespräch mit der RHEINPFALZ – wobei im „Wir“ die Herausforderung liegt. Dort stoßen drei Rettungsdienstbereiche aufeinander, Abstimmung ist erforderlich, ehe die Entscheidung fällt, wo die Wache gebaut wird – und von welchem Bereich sie finanziert wird. Leßmeister: „Das ist ein Großprojekt.“
Weiter warten auf Verwaltungsvorschrift
Egal in welchen Stadien sich die Planungen für die neuen Rettungswachen befinden – umgesetzt werden kann weiterhin keine. Dabei stehe man in den Startlöchern, habe Planungen in der Schublade. Das Problem: Es fehlt eine Verwaltungsvorschrift, die das Landesrettungsdienstgesetz in konkretes Verwaltungshandeln übersetzt. Das novellierte Gesetz wurde bereits vor fast drei Jahren vom Landtag verabschiedet. Man werde von Quartal zu Quartal vom Land vertröstet, sagt Heß-Schmidt.
Neu geregelt ist in dem Gesetz die Kostenverteilung: Unter anderem soll die Finanzierung einer Wache auf alle Gemeinden im Bereich umgelegt werden. Leßmeister befürchtet jedoch, dass es zukünftig weniger Fördermöglichkeiten vom Land geben wird, dass stattdessen auf die Finanzausgleichszahlungen verwiesen werde.
Die Rettungsdienstbehörde setzt deshalb auf Vorsicht, auch weil es keine schriftliche Zusage gebe, dass bei vorzeitigem Baubeginn dennoch Fördermittel fließen werden. Nicht nur in Sachen Finanzen bedürfe es einer Regelung. Auch wer den Bau einer Rettungswache zukünftig veranlasse und überwache, müsse geregelt werden, erklärt Leßmeister. Möglich, dass damit einige zusätzliche Arbeit auf die Rettungsdienstbehörde zukommt, sollte sie für diese Aufgabe auserkoren werden. Bisher besteht sie quasi nur aus einer Person, dem Ärztlichen Leiter Rettungsdienst.