Cronenberg
Vorwürfe an Eckel: Stimmung in der Gemeinde angespannt
„Das Miteinander knistert“, bemerkt nicht nur Cronenbergs Ortsbürgermeisterin Hannelore Eckel. Bereits zum dritten Mal musste in der Sitzung am Dienstag ein neues Ratsmitglied für den 2019 gewählten Rat verpflichtet werden. 15 Zuhörer waren gekommen und schon vor Sitzungsbeginn gab es erste kritische Stimmen. Hauptstreitpunkte sind der errichtete Funkturm, der auf 5G aufgerüstet werden kann, sowie ein Schreiben zu einer möglichen Fotovoltaikanlage. Eckel: „Ich werde auch weiter Fehler machen, aber ich gebe mein Bestes.“
Noch vor der Sitzung wurde Mitgliedern der Initiative gegen 5G in Cronenberg Kopien der Tischvorlage zum sie betreffenden Punkt ausgehändigt: Darin wird der Fragenkatalog der Initiative zum Funkmast und seinen möglichen Auswirkungen beantwortet. Doch direkt wurde moniert: Man könne binnen weniger Minuten nicht alles lesen, könne so keine Rückfragen stellen.
Schon Tage vorher im Netz
Und dies, obwohl es äußerst unüblich und zudem zuvorkommend ist, dass Vorlagen für Zuhörer kopiert werden. Das Schriftstück war bereits Tage vorher im Ratsinformationssystem der Verbandsgemeinde öffentlich zugänglich. Eine Auseinandersetzung damit war also im Vorfeld möglich gewesen.
Für Rückfragen verwies Eckel dann auch an den zuständigen Sachbearbeiter der Verwaltung. Fachfragen zu möglicherweise gefährlicher Strahlungen oder befürchteten Gesundheitsgefährdungen, sollte irgendwann tatsächlich 5G kommen, können in der Regel vom Gemeinderat nicht beantworten werden. Dafür müssen Experten gefragt werden, die zur Sitzung nicht anwesend waren. Eckel zeigte sich im Laufe der Sitzung immer wieder diskussionsbereit, ließ die Einwohner immer wieder zu Wort kommen.
Jetzt schon 5G-Empfang
Die Ortsbürgermeisterin erklärte, dass der Rat nur über den Standort des Funkmastes entscheiden konnte, nicht ob dieser mit 4G oder 5G ausgestattet wird. „Aktuell sind es wie geplant 4G, aber es ist möglich, auf 5G aufzurüsten.“ Der Rat habe diesbezüglich keine Handhabe. Ein Mitglied der Initiative hingegen sagte, „die Kreisverwaltung“ habe ihm „schriftlich gegeben“, dass der Rat 5G verhindern könne. Er wollte das Schreiben an die Ortsbürgermeisterin weiterleiten, was auf Nachfrage der RHEINPFALZ bis Donnerstag nicht geschehen ist.
Zwar ist der neue Funkmast noch gar nicht auf 5G ausgerüstet, dennoch kann an einigen Stellen im Ort dieser schnelle, neue Mobilfunkstandard empfangen werden, wie Ratsmitglied Nino Allmang schilderte – sowie das Handy eines Anwesenden zeigte, der im Schützenhaus entsprechenden Empfang hatte. Er hielt schriftlich fest, wo im Ort bereits schneller Mobilfunkempfang möglich ist – mit entsprechend modernem Endgerät. Unklar ist noch, woher genau das Signal kommt.
Fast alle neu im Rat
Ein weiterer Streitpunkt in Cronenberg ist der mögliche Bau einer Fotovoltaikanlage. Hierzu gab es eine schriftliche Befragung der Bevölkerung, die manche als tatsächliche Abstimmung auffassten. Allerdings: Es ging der Ortsbürgermeisterin darum, ein Stimmungsbild zu erhalten. Die Abstimmung im Rat bleibt von der Befragung unberührt, denn jedes Ratsmitglied entscheidet einzig nach eigenem Gewissen. Das Schreiben sei ungünstig und nicht eindeutig formuliert gewesen, gab Eckel zu. „Das war nix Gescheites“, sagte sie selbstkritisch. Der Rücklauf mit sieben Gegen- und neun Ja-Stimmen war auch eher mau.
Der Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer Fotovoltaikanlage wurde mit drei Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung getroffen. Nun können Untersuchungen stattfinden, eine finale Entscheidung über den Bau wird der Rat in einer späteren Sitzung treffen.
Keinen Kranz niedergelegt
Das Miteinander und die Stimmung in der Gemeinde seien angespannte, sagte eine Einwohnerin. Zu ihrer Aussage, sie wünsche sich eine „anderen Kultur des Umgangs“, wurde applaudiert. Die Ortsbürgermeisterin antwortete: Der Rat müsse erst langsam zusammenwachsen. Man habe aus Fehlern gelernt und es werde hoffentlich bald harmonischer zugehen. Immerhin sind fast alle der acht Ratsmitglieder (inklusive Ortschefin) neu dabei. Für den aus dem Rat ausgeschiedenen Thomas Wannenmacher, ehemaliger Ortsbürgermeister, rückte Hauke Groen-Kube nach. Damit ist Volker Gödtel das letzte Ratsmitglied mit jahrelanger Erfahrung.
Seine Kritik: Bei der Beerdigung des jüngst verstorbenen früheren Ortsbürgermeisters Rudolf Schneider hat Eckel als Vertreterin der Ortsgemeinde keinen Kranz niedergelegt und keine Rede gehalten. Lediglich einen Kondolenzbesuch habe sie gemacht sowie einen Nachruf über die Verwaltung in Auftrag gegeben. Eckels Amtsvorgänger Klaus Schneider wurde deutlicher: „Das ist auf das Schlimmste zu verurteilen, dass Du nicht in der Lage warst, am Grab zu sprechen. Dafür gibt es keine Entschuldigung.“
Planung geht weiter
Hausaufgaben hat der Rat für die Haushaltspläne 2022 und 2023. Erste vorgesehene Maßnahmen sind eine Art Bürgertreff mit Sitzmöglichkeit im Schulgarten, Feldwegemaßnahmen sowie der Kauf eines Grundstücks für die Feuerwehrgarage. Der Ort wird ein neues Fahrzeug erhalten, das nicht mehr in die alte Garage passt. Die Gemeinde muss das Grundstück erwerben, die Kosten für die Garage trägt die Verbandsgemeinde.