Kreis Kusel 
Ortsgemeinden ohne Bürgermeister: In sieben Dörfern zur Notlösung gegriffen
Schon vor den Kommunalwahlen im Juni war die Stimmungslage in einigen Ortsgemeinden angespannt. Mancherorts fand sich niemand, der oder die bereit gewesen wäre, sich der Urwahl zu stellen. In einigen Orten stellten sich nach der Wahl Kandidaten dem Votum des jeweiligen neuen Gemeinderats. Doch was passiert, wenn überhaupt niemand bereit ist, die Verantwortung zu übernehmen? Die RHEINPFALZ hat bei den Verbandsgemeinde-Verwaltungen nachgefragt, wo dies der Fall ist und wie weiter vorgegangen wird.
In der VG Lauterecken-Wolfstein gibt es aktuell in zwei Ortsgemeinden keinen Bürgermeister. In Nerzweiler übernimmt Christian Sauer vorübergehend als Fürsorgebeauftragter die Aufgaben des Ortschefs. Dies nehme zwei bis drei Stunden Arbeitszeit pro Woche in Anspruch. Sauer hofft, einige Bürger für die vakanten Positionen begeistern zu können. „Die Rolle eines Fürsorgebeauftragten lässt es bei Weitem nicht zu, alle Aspekte der örtlichen Gemeinschaft mit Leben zu füllen, wie dies bei demokratisch gewählten Amtsträgern aus der Gemeinde der Fall ist“, erläutert Sauer, warum die Beauftragung nur eine Notlösung darstellt. Oberstes Ziel sei denn auch, Kandidaten in der Gemeinde ausfindig zu machen, erläutert der Büroleiter der VG. Die zweite Ortsgemeinde ohne Führungsspitze ist Reipoltskirchen.
Vakanz in Langenbach, Lichtblick in Ohmbach
Auch im Oberen Glantal kennt man die Schwierigkeiten, Leute für das Ehrenamt zu finden, teilt der stellvertretende Büroleiter Martin Kuntz mit. In Langenbach ist der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Christoph Lothschütz, als Beauftragter in Verantwortung. In Matzenbach führt Andreas Willig als erster Beigeordneter die Amtsgeschäfte. Doch das solle sich 2025 ändern. Einen Lichtblick gab es schon: Mit Angelika Burkart steht in Ohmbach seit Ende Oktober eine Frau an der Spitze – entsprechend dem Trend, dass bei den Kandidaturen in Rheinland-Pfalz der Frauenanteil von 15,1 auf 16 Prozent angestiegen ist. Ohmbach war ein Sonderfall: Dort war der urgewählte Ortsbürgermeister wieder zurückgetreten.
In der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan wird in drei Ortsgemeinden nach einem neuen Bürgermeister oder einer Bürgermeisterin gesucht, erklärt die Pressestelle der VG. In Bedesbach hat der erste Beigeordnete das Amt übernommen, nachdem Ortschef Stefan Jung, erst durch Wahl im Gemeinderat ins Amt gerückt, aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen wieder ausgeschieden ist. Im Februar soll sein Nachfolger gewählt werden.
Horschbachs Ortschef noch kommissarisch im Amt
In Oberstaufenbach ist Xaver Jung als Fürsorgebeauftragter im Einsatz, bis sich jemand für den Posten des Bürgermeisters finden sollte. Anders sieht die Situation in Horschbach aus: Dort führt laut Verwaltung der bisherige Ortsbürgermeister Michael Herrmann das Amt kommissarisch weiter. Sollte er seine Tätigkeit niederlegen und sich in absehbarer Zeit kein Kandidat finden, so wird – wie vielerorts – auch in dieser Ortsgemeinde ein Beauftragter eingesetzt werden müssen, der als Beauftragter die Führung der Amtsgeschäfte übernimmt.
Führungstrio macht Schluss: Sven Eckert führt jetzt Regie in Reipoltskirchen
Das Führungstrio hat der Überstunden nun genug: Der bisherige Ortsbürgermeister von Reipoltskirchen Thomas Fischer, sowie die beiden Beigeordneten Jörg Müller und Martin Schlich haben mit Wirkung ab Anfang Dezember den Rücktritt von ihren Ämtern geklärt. Zum 1. Dezember ist Sven Eckert als Beauftragter der Ortsgemeinde „bestellt“ worden, wie es im Jargon des Verwaltungsrechts heißt.
Die Kreisverwaltung Kusel hat als zuständige Aufsichtsbehörde eine entsprechende Verfügung erlassen und den Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein mit der Führung der Amtsgeschäfte betraut. Als Eckerts Stellvertreter ist der Büroleiter der VG-Verwaltung, Christian Sauer bestellt worden.
Beauftragung zunächst bis Ende Januar befristet
Das Duo füllt nun die Rolle des Ortsbürgermeisters und die der Beigeordneten aus – „hoffentlich nur interimsweise“, wie Sauer betonte. Beider Beauftragung ist zeitlich befristet und gilt zunächst nur bis 31. Januar kommenden Jahres. Auf der Hand liegt allerdings: Finden sich bis dahin keine Nachfolger, wird die Beauftragung verlängert werden.
„Es ist nicht das Geringste vorgefallen“, betonte am Montag auf Anfrage der bisherige Ortsbürgermeister den Vorgang. Thomas Fischer stellte klar, dass Müller, Schlich und er sich einig gewesen seien, gegen Jahresende einen Schlussstrich zu ziehen. Das Trio war 2019 gewählt worden und offiziell nur bis zum Ende der Legislatur im Sommer in der Amtspflicht. Die drei aber hatten sich bereiterklärt, die Geschäfte kommissarisch weiterzuführen, bis sich Nachfolger finden.
Bei bislang zwei Sitzungen des neuen Ratsgremiums aber hatten kein Kandidat, keine Kandidatin Interesse bekundet. Laut Fischer war klar, dass die Bereitschaft, die Amtsgeschäfte kommissarisch zu übernehmen, bei allen dreien nicht ewig währen würde.