Haschbach Neuer Ortsbürgermeister Raphael Staudt: Rechtliche Schritte gegen Kommunalaufsicht?

Raphael Staudt ist seit Donnerstagabend Ortsbürgermeister von Haschbach. Der Gemeinderat wählte den 32-Jährigen einstimmig zum Nachfolger von Klaus Schubinski, der nach zehn Jahren im Amt nicht mehr hatte weitermachen wollen. Der Mann mit der roten Mütze überreichte seinem Nachfolger symbolisch Schlüssel und Zepter. Bis zur Wahl Staudts, der dem Ortsgemeinderat seit fünf Jahren angehört, hatte Beigeordneter Rudi Fuchs kommissarisch die Amtsgeschäfte geführt.

Staudt ist bei der Berufsfeuerwehr der Stadt Kaiserslautern tätig. In seiner Freizeit widmet er sich mehreren Sportarten wie Fußball, Radfahren und Laufen. Als Ortsbürgermeister will er vor allem die „gute Dorfgemeinschaft“, die unter Schubinski gepflegt worden war, weiter stärken.

Führt Plan mit Beigeordneten zu Rechtsstreit?

Der neu zusammengesetzte Rat umfasst zwölf Mitglieder, darunter fünf Neulinge. Auch die Beigeordneten wurden neu gewählt: Pascale Creutz und Claudia Emrich treten die Nachfolge von Fuchs und Dieter Staudt an, die dem Rat jedoch weiterhin angehören.

Der Ortsgemeinderat hat zudem die Geschäftsordnung geändert, um einen weiteren Beigeordneten wählen zu können. Ursprünglich war geplant, keinen neuen Ortsbürgermeister zu wählen und die Aufgaben des Amtsinhabers auf die Beigeordneten zu verteilen. Dieses Modell ließ sich jedoch aus rechtlichen Gründen nicht umsetzen. Nun soll jeder Beigeordnete einen eigenen Verantwortungsbereich erhalten, ähnlich wie in Schellweiler und Thallichtenberg. Die drei Beigeordneten würden in diesem Fall jeweils 30 Prozent der Vergütung des Ortsbürgermeisters erhalten. Allerdings rechnet der Rat dadurch mit jährlichen Mehrkosten von 5500 Euro – das könnte den Haushalt Haschbachs überlasten, sodass die Kommunalaufsicht die neue Regelung möglicherweise nicht genehmigen wird. Sollte dies der Fall sein, kündigte Staudt an, rechtliche Schritte zu prüfen.