Kreis Kusel Kreis Kusel: Für einige Radwegebrücken fehlen Bauwerksbücher

Es könnte teuer werden, muss aber sein: Der Kreisausschuss gab neue Bauwerksbücher für Brücken auf dem Glan-Blies- und dem Fritz-Wunderlich-Radweg in Auftrag. Die alten Unterlagen sind offenbar verschollen.

„Bauwerksbücher zu erstellen dürfte nicht so das Problem sein. Aber was dann drin steht, könnte uns viel Kopfzerbrechen bereiten.“ Mit diesen Worten stieg Otto Rubly in der jüngsten Kreisausschusssitzung ein in den Tagesordnungspunkt „Brückenbauwerke Glan-Blies-Radweg und Fritz-Wunderlich-Radweg im Eigentum des Landkreises,

hier: Sichtprüfungen, Betreuung Sofortmaßnahmen sowie Fortführung und Erstellung der Bauwerksbücher im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht des Eigentümer.“ Bauwerksbücher beinhalten die Beschreibung einer Konstruktion, die Bauwerksdaten und alle an den Bauwerken durchgeführten Maßnahmen, wie Sanierungen oder Umbauten.

Wo sind die Unterlagen?

Solche Dokumentationen müsste es, wie Beigeordneter Jürgen Conrad bemerkte, eigentlich geben, liegen die Radwege doch auf früheren Bahntrassen, die der Kreis offiziell übernommen hat. Solche Trassen gelten gemeinhin als gut dokumentiert. Stimme wohl, doch die Unterlagen seien nicht auffindbar, entgegnete Rubly. „Sehr böse Stimmen behaupten, sie seien weggeschmissen worden, weil so teure Mängel drin stehen“, ergänzte er lachend und erteilte Conrad, von Haus aus Jurist, scherzhaft eine Durchsuchungserlaubnis.

Viel zu bereden gab es nach dem Wortwechsel öffentlich nicht mehr: Die baldige Kontrolle der Bauwerke steht nach DIN-Vorschiften ohnehin an, um „Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit zu erhalten“. Einstimmig votierte der Ausschuss dafür, Bauwerksbücher für die Brücken am Glan-Blies-Radweg zwischen Waldmohr und Glan-Münchweiler sowie am Fritz-Wunderlich-Radweg zwischen Kusel und der Landesgrenze bei Pfeffelbach erstellen zu lassen. In nichtöffentlicher Sitzung wurde das Waldmohrer Ingenieurbüro Theis mit der Aufgabe betraut.

Wo bleibt die Information?

Noch ein Wortwechsel ließ aufhorchen: Es ging um den Vorschlag, dass der Kreis in den bereits von der Verbandsgemeinde geschlossenen Vertrag zur Planung der Sanierung der Realschule plus in Wolfstein einsteigt. Hintergrund: Es gibt eine Vereinbarung, wonach der Kreis die Ausführung aller investiven Baumaßnahmen übernimmt, für die ein Zuschuss erwartet wird, und zwar im Einvernehmen mit der VG. Die Vorlage dazu war erst am Sitzungstag ausgeteilt worden, was Pia Bockhorn und Lautereckens VG-Bürgermeister Andreas Müller, beide SPD, bemängelten. Müller: „Man muss die Vorlagen in Ruhe lesen und erfassen können. Ich darf so kurzfristig im VG-Rat auch nicht mehr daherkommen. Wenn es hier noch einmal vorkommt, werde ich mich enthalten.“

Kein Schreiben von der VG

Rubly bot daraufhin an, die Abstimmung in die nächste Sitzung zu verlegen. Schneller habe es, so sagte er, nicht gehen können, denn: Vonseiten der VG Lauterecken-Wolfstein habe der Kreis bisher nicht einmal schriftlich bestätigt, dass der Vertrag geschlossen sei und was er genau beinhalte. Sozusagen sei die Beschlussvorlage ein Entgegenkommen.

Müller wollte das so nicht stehen lassen („Ich will aber auch kein Fass aufmachen“), räumte aber auf RHEINPFALZ-Nachfrage ein, dass die Informationen wohl nur „fernmündlich“, wie er sagte, von Lauterecken nach Kusel transportiert worden seien. Beschlossen wurde übrigens einstimmig – sowohl Bockhorn als auch Müller hatten eine Vertagung des Beschlusses, sichtlich um ein Entschärfung der Situation bemüht, abgelehnt.