Henschtal / Steinbach Kita-Zweckvereinbarung unter Dach und Fach

Sowohl der Gemeinderat von Henschtal als auch die Gemeindevertreter von Steinbach stimmten in ihren Ortsgemeinderatssitzungen letzten Donnerstag einer neuen Zweckvereinbarung für die Kindertagesstätte „Nimmerland“ zu.

Während in Henschtal der Rat in öffentlicher Sitzung einstimmig die neue Zweckvereinbarung begrüßte, wurde sie in Steinbach hinter verschlossenen Türen verhandelt. Weil es sich nach Ansicht des Steinbacher Ratsmitglieds Oliver Sommer (SPD) um Vertragsrecht handele, stellte er den Antrag, die Zweckvereinbarung im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung zu beraten. Wie Steinbachs Ortsbürgermeister Jörg Fehrentz auf Nachfrage mitteilte, habe der Rat der Vereinbarung bei zwei Gegenstimmen zugestimmt. Über die Debatte selbst machte er keine Angaben.

Der Ortsgemeinderat in Henschtal begrüßte insbesondere die nun klar formulierten Aufgaben des paritätisch besetzten Kindergartenausschusses, der bei Investitionen sowie Unterhaltungsmaßnahmen beratend einzubinden ist. Eine weitere Reglung – und nach Aussage von Ortsbürgermeister Roger Decklar eine sehr wichtige – sei, dass die von Henschtal mitzutragenden Investitionskosten nun durch einen Grundbucheintrag ihrem Eigenkapital zugerechnet werden.

Meinungsverschiedenheiten

Im Vorfeld der neuen Zweckvereinbarung kam es insbesondere durch den geplanten Ausbau der Kindertagesstätte zu teils heftigen Meinungsunterschieden zwischen Steinbachs Ortsbürgermeister Jörg Fehrentz und dem Henschtaler Gremium. Der Rat hatte Fehrentz vorgeworfen, sie in die Ausbaupläne nicht eingebunden zu haben.

Der Anbau sollte nach einer ersten Kostenschätzung zirka 800.000 Euro kosten. Henschtal wollte das Platzproblem durch eine Waldgruppe lösen – was auch nach der Zustimmung zur Zweckvereinbarung noch nicht vom Tisch ist. Ebenso wenig vom Tisch des Henschtaler Rates ist der Gedanke einer zentralen Kindertagesstätte, die in der Glantalschule in Glan-Münchweiler eingerichtet und von Vorschulkindern der umliegenden Gemeinden besucht werden könnte. Nach einer durch die Verbandsgemeinde in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie würde ein solcher Umbau zirka 2,4 Millionen Euro kosten.

Steuerfachmann mit dabei

Die Zweckvereinbarung kam zustande, nachdem die beiden Ortsbürgermeister den Steuerfachmann und Referenten des Gemeinde- und Städtebundes Horst Meffert nach Henschtal einluden. Meffert stellte beiden Räten sowie dem Kindergartenausschuss eine Mustervereinbarung des Gemeinde- und Städtebundes vor. Diese Mustervereinbarung ist letztlich auch die Basis der neuen Zweckvereinbarung.