Kusel RHEINPFALZ Plus Artikel Hakenkreuze in Steinbach – Grüne kritisieren Polizeiarbeit

Ein Hakenkreuz an einer Hinweistafel.
Ein Hakenkreuz an einer Hinweistafel.

Der Kreisverband Kusel der Grünen wirft der Kuseler Polizei vor, die Demolierungen und Hakenkreuz-Schmierereien auf den Wegschildern des Jüdischen Kulturweges bei Steinbach zu verharmlosen.

Christoph Maurer, Leiter der Polizei-Inspektion Kusel, hatte die Sachbeschädigungen als „dummen Kinderstreich“ bezeichnet. Er sehe darin keine Handlung rechtsextremer Gruppen. Das empörte erst Wolfgang Frey, Kreistagsmitglied der Grünen, und seine Frau Anja Frey, Vorstandssprecherin des Kreisverbandes der Partei.

In einer persönlichen Erklärung werfen sie dem Beamten vor, eine inakzeptable Tat herunterzuspielen. Andreas Lange, ebenfalls Vorstandssprecher der Grünen, sowie Schatzmeisterin Andrea Krupp solidarisierten sich mit der Aktion und machten damit daraus eine Stellungnahme de Vorstandes.

„Bewusste Straftat“

„Und das in Zeiten, in denen klare Kante gegen rechtsextremes und antisemitisches Gedankengut dringender geboten ist – auch und gerade von Seiten der Polizei“, heißt es wörtlich in der Stellungnahme. Es handele sich um eine bewusste Straftat, zumal gerade mal zwei Wochen nach dem Aufstellen der Schilder. „Kinder malen Bäume, Häuser, Autos, aber keine verbotene NS-Symbolik“, so die Grünen. Hinzu kämen die Beschädigungen an den Schildern, die schon eines gewissen Einsatzes von Gewalt bedurften.

„Wenn hier Kinder am Werk gewesen waren, wäre das ja erst recht schockierend, denn wer sind dann die Erwachsene, die ihnen solches Gedankengut vermittelt haben? Diese Taten sind gänzlich und aufs Schärfste zu verurteilen und sollten entsprechend verfolgt werden“, heißt es. Die Autoren fordern die Polizei auf, nicht wegen Sachbeschädigung zu ermitteln, sondern wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisatoren.

Christoph Maurer bleibt für die Polizei bei seiner Bewertung, dass zwei Besichtigungen des Tatortes ergeben hätten, dass die Schmierereien sehr laienhaft vorgenommen worden seien. Er stehe den Grünen eine andere Meinung zu, sehe aber keine Veranlassung, seine Einschätzung zu ändern.

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