Steinbach „Grenzüberschreitung“ durch Landwirte Thema im Gemeinderat

Haben Bauern auf Steinbachs Äckern im wahrsten Sinne des Wortes beim Bestellen ihrer Felder Grenzen überschritten? Noch im März kam der schriftliche Antrag von Ratsmitglied Daniel Fehrentz (SPD) einer Kriegserklärung gegen Landwirte gleich. Nun untermauerte Ortsbürgermeister Jörg Fehrentz die Vorwürfe.

Laut Ortsbürgermeister Fehrentz konnte der Antrag seines Sohns aus Zeitgründen in der März-Sitzung nicht abschließend behandelt werden. Er untermauerte nun anhand einer Bildpräsentation im Wesentlichen die erhobenen Vorwürfe gegenüber den Landwirten. Allerdings nahm er keine Wertung vor. Fehrentz betonte, mit seiner Präsentation wolle er „allgemein feststellen“, dass an etlichen Orten gegen eine normale Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen verstoßen werde.

Ratsmitglied Ralf Harth – er ist selbst Landwirt – sah hinsichtlich der bestellten Gemeindeflächen keinen signifikanten geldwerten Schaden für die Gemeinde. Er machte seinerseits dem Ortsbürgermeister den Vorwurf, sich in der Vergangenheit zu wenig um den Erhalt der Feldwirtschaftswege gekümmert zu haben. Gleichwohl gab er dem Ortschef recht, dass es kein Kavaliersdelikt sei, beim Pflügen „aufgetauchte“ Steine auf Banketten zu entsorgen. Jörg Fehrentz hatte darauf verwiesen, dass es in der Vergangenheit bei Mäharbeiten der Bankette immer wieder durch im hohen Gras liegende Steine zu erheblichen Schäden an den eingesetzten Maschinen gekommen sei.

Ausgangspunkt der Diskussion war der von Daniel Fehrentz im März eingebrachte Antrag, in dem er Landwirten vorgeworfen hatte, über die Grenzen ihrer Felder hinweg gemeindeeigene Grundstücke zu bewirtschaften. Er forderte sie auf, „ihren fairen Anteil für die Allgemeinheit aufzubringen“ und für die von ihnen genutzten Flächen Pachtzahlungen zu leisten. Weiter hätten Bauern ganze Wege weggepflügt, Bankette und Abwasserkanäle zerstört. Laut Ratsmitglied Fehrentz sollten Renaturierung- und Wiederherstellungskosten den Verursachern in Rechnung gestellt werden.

Um Aufklärung, Sachlichkeit und Deeskalation bemüht, machte Erster Beigeordneter Andreas Schmidt den Vorschlag, die Vorwürfe im einzelnen durch den Wegebauausschuss bei einer Ortsbegehung prüfen zu lassen. In einem zweiten Schritt sollte der Ausschuss zusammen mit den Landwirten nach Lösungen suchen. Rat und Ortsbürgermeister zeigten sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden.