Kreis Kusel 
Die Musikschule Kuseler Musikantenland ist in Finanznot
Auf 70.000 Euro beziffert Landrat Otto Rubly den Fehlbetrag für die Musikschule Kuseler Musikantenland in diesem Jahr. Sollte die Finanzierung nicht gesichert werden können, sehe es für die kommenden Jahre düster aus, befürchtet Rubly, der auch Vorsitzender des Trägervereins „Musikschule Kuseler Musikantenland“ ist. Diesem gehören der Landkreis Kusel, seine drei Verbandsgemeinden und die Stadt Kusel an. Bereits im April vergangenen Jahres hatte Rubly auf die finanzielle Misere in einem Schreiben an Ministerin Katharina Binz hingewiesen und auf eine Drittelung der Finanzierung gedrängt. Solide und gerecht sei die Finanzierung der Musikschulen im Land nur, wenn Land, Kommune und Schülerentgelte zu gleichen Teilen gerecht aufgeteilt würden.
Das Finanzvolumen der Musikschule umfasst 930.000 Euro. Aktuell kommt der größte Betrag von den Familien. Deren Unterrichtsentgelte sind nach Auskunft der stellvertretenden Vereinsvorsitzenden, Birgit Schnorr, erst im Januar außer der Reihe um etwa zehn Prozent erhöht worden. Doch auch dies habe nicht viel weitergeholfen. Schnorr fürchtet, noch eine Erhöhung könnte nötig werden. Während die Unterrichtsgebühren mit insgesamt 450.000 Euro kalkuliert werden, kommen je 200.000 Euro kommunale Mittel vom Landkreis, den Verbandsgemeinden und der Stadt Kusel. Weitere 200.000 Euro spendet die Kreissparkasse Kusel. Die Förderung des Landes liegt indes mit 80.000 Euro unter der Zehn-Prozent-Marke. Tatsächlich müsse das Land seine Zuschüsse vervierfachen, rechnet Rubly vor. Denn die Ausgaben der Musikschule – im wesentlichen Personalkosten – belaufen sich auf über eine Million Euro.
Finanzierungsstruktur „nicht mehr zeitgemäß“
Auch die kommunalen Spitzenverbände sehen den langfristigen Erhalt vieler Musikschulen in Rheinland-Pfalz als „akut gefährdet“ an. In einem aktuellen Positionspapier plädieren sie dafür, die Finanzierung fairer zu verteilen. Damit solle die Zukunft der 41 kommunalen Musikschulen gesichert werden. Nach Ansicht der kommunalen Spitzenverbände – Gemeinde- und Städtebund, Landkreistag und Städtetag – ist die Finanzierungsstruktur der Musikschulen nicht mehr zeitgemäß. Zur Zukunftssicherung schlagen auch sie eine Kostenaufteilung vor, die jeweils zu einem Drittel vom Land, von den Teilnehmerbeiträgen sowie von kommunalen Trägern übernommen werden soll.
Musikschulen nehmen nach Angaben der kommunalen Spitzenverbände eine wichtige bildungspolitische und gesellschaftliche Funktion ein. Auch der außerschulische Bereich für Bürger aller Altersklassen wird hervorgehoben.
Freiwillige Leistung der Kommunen
Die Landeselternvertretung und die Landesvereinigung der Fördervereine an Musikschulen begrüßt das klare Bekenntnis der Spitzenverbände. Eine Drittelfinanzierung sei der richtige Weg. Zugleich warnt die Vereinigung davor, dass bereits jetzt Kinder durch hohe Gebühren von der Teilhabe am Musikunterricht ausgeschlossen werden. Weitere Erhöhungen der Unterrichtsgebühren würden zu noch mehr Ungerechtigkeit bei der Bildung führen: „An Musikschulen zu sparen, heißt, auf Kosten der Kinder zu sparen“, so die Elternvertretung.
Die Idee der Drittelfinanzierung, eine Neubewertung des Konzepts der „freiwilligen Leistungen“ – so sind die Aufwendungen des Landkreises haushaltsrechtlich zugeordnet – und die Anerkennung der Musikschulen als Bildungseinrichtungen sind nach Angaben von Musikschulleiter Thomas Germain die wichtigsten Elemente auf dem Weg zu einer nachhaltigen Finanzierung. „Natürlich werde ich dem Vorstand einen Plan vorstellen, wie die Einnahmen erhöht und die Kosten gesenkt werden können. Aber diese Rechnerei hat in der Bildung ihre Grenzen“, betont Germain, der die Musikschule seit 20 Jahren leitet. Einnahmen aus Unterrichtsentgelten könnten nicht unendlich erhöht werden, ohne dass die Musikschule irgendwann ihre Existenzberechtigung selbst verliere, warnt er.
Auf der anderen Seite funktioniere eine Senkung der Kosten nur über die Straffung des Angebots, vor allem im Einzelunterricht. Germain: „Doch nach welchen Kriterien sollten dann neue Schüler aufgenommen oder abgewiesen werden, wenn nicht genug Kapazität für alle vorhanden ist?“ Um die Musikschule zu retten, werde „an allen Schrauben gedreht“, die den Zugang zur musikalischen Bildung nicht behinderten und die Qualität nicht in Frage stellten, betont Germain. Aber die öffentliche Hand müsse auch einen Beitrag dazu leisten, fordert er.
Förderkreis-Verein soll gegründet werden
Die Musikschule, die 2017 in die renovierte ehemalige Landschreiberei gezogen war, zählt 850 angemeldete Schüler sowie noch einmal fast so viele in Kitas, Ganztagsschulen und kooperierenden Institutionen. 30 Lehrkräfte sind dafür im Einsatz. Insgesamt sieht Germain die Situation als „sehr besorgniserregend“ an. Doch ist die Finanznot kein Einzelfall. In Elmstein und Freinsheim seien schon Musikschulen geschlossen worden, unter anderen ist die Musikschule Südliche Weinstraße unter Druck.
Derweil soll im Frühjahr ein neuer Förderkreis-Verein gegründet werden, kündigt Birgit Schnorr an. Es würden bereits Mitglieder gesucht. Die 1948 gegründete Musikschule sei die älteste öffentliche Musikschule im Land. „Sie muss erhalten bleiben“, betont Schnorr.