Kusel
SPD-Mitglieder stimmen über Parteivorsitz ab: Was sagen Genossen im Landkreis Kusel dazu?
Seit einer Woche sind die rund 430.000 SPD-Mitglieder aufgerufen, über die Kandidaten für den Parteivorsitz abzustimmen. Noch bis 25. Oktober können auch mehr als 900 Genossen im Kreis Kusel über die neue Führung mit entscheiden. Klare Favoriten gibt es nicht, wie eine Umfrage bei Sozialdemokraten im Landkreis erkennen lässt.
Während einer Vorstellungstour kreuz und quer durch die Republik konnten sich die Parteimitglieder auf 23 Regionalkonferenzen ein Bild von den Bewerbern machen, die die strauchelnde einstige Volkspartei aus der Krise führen sollen. Daniel Fehrentz aus Steinbach hat die Chance, die Präsentation der Teams an der Parteibasis live zu erleben, gleich zweimal genutzt. In Saarbrücken, wo die Tour gestartet war, und im rheinhessischen Nieder-Olm besuchte der Jungsozialist Regionalkonferenzen. Die Möglichkeit, die Kandidatenteams kennenzulernen, habe er als sehr gut erlebt.
Bei den Besuchen habe sich seine Entscheidung, wen er für die Parteispitze favorisiere, verfestigt, sagt der 28-jährige Student. Für das Bewerber-Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wolle er stimmen, bekennt Fehrentz, der damit einer Empfehlung der Juso-Bundesspitze folgt. An Esken beeindruckten ihn deren Positionen zur Digitalpolitik. Und der frühere Düsseldorfer Finanzminister Walter-Borjans habe mit seinem Eintreten für Steuergerechtigkeit Glaubwürdigkeit bewiesen.
Weichel: Auf Wurzeln besinnen
Noch nicht entschieden ist Walter Weichel. Der Vorsitzende des SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus sagt, er wolle sich über die Positionen der Kandidaten-Paare noch ein wenig schlau machen, denn an einer Regionalkonferenz habe er nicht teilnehmen können. Das Auswahlverfahren für ein Spitzenduo findet der Rentner aus Langweiler gut. Denn wenn nur ein Politiker an die Spitze rücke, bestehe die Gefahr, dass er „niedergeschrieben wird“. Ihm komme es darauf an, dass die SPD sich wieder stärker auf ihre Wurzeln besinne und um Arbeiter und Rentner kümmere, sagt Weichel. Der 71-jährige verhehlt nicht seine Enttäuschung darüber, dass Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende so schnell das Handtuch geworfen habe. Von einem Rückzug aus der Großen Koalition hält er nichts.
Pia Bockhorn, Vorsitzende der Kreistagsfraktion, hat in Saarbrücken die Kandidatenvorstellung miterlebt und war positiv überrascht von dem großen Zuspruch. Sie schwanke noch, welches Paar sie unterstütze, sagt die SPD-Kommunalpolitikerin aus Waldmohr. In ihrer engeren Wahl seien Walter-Borjans/Esken, von denen sie einen „Super-Eindruck“ gewonnen hat, und das Team mit dem Gesundheitsexperten Karl Lauterbach und der Bundestagsabgeordneten Nina Scheer, die für einen Groko-Ausstieg werben. Ob dies allerdings in der aktuellen politischen Situation eine gute Entscheidung wäre, da ist sich Bockhorn nicht sicher. Die basisdemokratische Kandidatenauswahl habe sie sich gewünscht, sagt die 36-Jährige. Hoffentlich beteiligten sich so viele Mitglieder an der Kür, dass von Legitimation gesprochen werden könne.
Bojak: Werde nicht wählen
Über die Medien hat Detlef Bojak die Vorstellungstour verfolgt. Aber der Ehrenvorsitzende der SPD im Unterbezirk Kusel wird nicht abstimmen: „Nicht zu wählen ist auch eine Wahlentscheidung.“ Er vermisst bei allen Kandidaten „Ecken und Kanten“ und fragt: „Wofür stehen die überhaupt?“ Die inhaltlichen Positionen, die jedes Bewerber-Duo mit „eigenen Bonbons“ versehen hat, hätten ihn nicht überzeugt. Von keinem habe er etwas dazu gehört, wie die „schleichende Entwertung“ der unter der Regierung Schröder von den Sozialdemokraten eingeführte private Altersvorsorge („Riester-Rente“) durch die aktuelle Geldpolitik gestoppt werden sollte, kritisiert der 84-Jährige. Das Verfahren der Kandidaten-Kür mit fast zwei Dutzend Regionalkonferenzen nennt er „Kinderei“, die Duo-Lösungen an der Parteispitze seien eine Mode, der man folge, sagt der Jettenbacher.
Das Ergebnis des Auswahlprozesses wird am 26. Oktober verkündet. Wenn keines der sechs Bewerber-Duos mehr als 50 Prozent erreicht, muss die Parteibasis in einer Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Duos entscheiden.