Kusel Jusos: Klares Nein zu einer neuen Großen Koalition

«Kusel/Bonn.» Am kommenden Sonntag stimmt die SPD bei einem Sonderparteitag in Bonn über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition (Groko) ab. Christopher Biehl, Vorsitzender der Kuseler Jusos, wird als Delegierter dabei sein. Biehl spricht sich im Gespräch mit der RHEINPFALZ klar gegen eine neuerliche Groko aus. „Die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU/CSU sind nach vier Jahren aufgebraucht“, sagt Biehl. Man habe in dieser Zeit zwar „gute Dinge wie den Mindestlohn und die Rente mit 63, beides SPD-Positionen“, umgesetzt, doch nun sei es Zeit für eine Veränderung. Das sieht die Parteispitze aber offenbar anders. Für Biehl kein gutes Signal an die Wähler: „Wer nach der Bundestagswahl eine Groko kategorisch ausschließt, nur um dann doch in Verhandlungen zu treten, macht sich unglaubwürdig.“ Dass SPD-Chef Martin Schulz noch am Wahlabend verkündet hatte, dass die SPD nicht für eine Große Koalition zur Verfügung stehe, sich dann aber doch zu Gesprächen bereit erklärt habe, sei schon „verwunderlich“ gewesen, sagt Biehl. Und nachdem die FDP die „Jamaika“-Koalition hatte platzen lassen, hatte Schulz einen weiteren Facebook-Post abgesetzt, in dem es hieß, dass es keine Neuauflage der Koalition geben werde und man auch Neuwahlen nicht scheue. Doch auch das hielt offensichtlich nicht lange – und das sorgt für Unmut in den eigenen Reihen. „Ich werde definitiv dagegen stimmen“, sagt Biehl, der vor allem befürchtet, dass SPD-Forderungen wie die nach einer Bürgerversicherung oder der Anhebung des Spitzensteuersatzes in einer Groko erst gar nicht öffentlich diskutiert und auf der Strecke bleiben würden.